27.01.2012, 14:19

Panagiotis Kolokythas

UMTS-Patente

Samsung erleidet im Patentstreit mit Apple erneut Niederlage

Samsung verliert erneut vor Gericht

Samsung hat im Patentstreit mit Apple eine zweite Niederlage erlitten. Das Landgericht lehnte erneut eine Klage von Samsung ab.
Samsung hatte im Patentstreit mit Apple vor einer Woche eine Niederlage vor dem Landgericht Mannheim erlitten. An diesem Freitag hat das Landgericht Mannheim nun auch in einem zweiten Fall eine Patentklage von Samsung gegen Apple entschieden. Patent-Experte Florian Müller war bei der Verkündung der Entscheidung im Gerichtssaal anwesend und berichtet darüber in seinem Blog.
Samsung hatte gegen Apple eine Klage wegen des Verstoßes gegen Patente eingereicht, die Samsung in den Bereichen UMTS (3G) hält. Der zuständige Richter des Landgerichts Mannheim hat die Klage nun aber am Freitag abgelehnt. Offen sind nun drei weitere Klagen, in denen Samsung ebenfalls Apple einen Verstoß gegen UMTS-Patente vorwirft plus zwei weitere Klagen, in denen es unter anderem über die Art und Weise geht, wie auf den Smartphones Smilies eingegeben werden. Apple wirft Samsung im Gegenzug vor, gegen sechs Patente zu verstoßen und hat entsprechende Klagen laufen.
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