20.04.2012, 14:45

Panagiotis Kolokythas

Urteil

Youtube unterliegt im Streit mit der GEMA vor dem Landgericht Hamburg

Gema feiert Etappensieg im Streit mit Youtube

Youtube hat im Streit gegen die GEMA in erster Instanz eine Niederlage vor dem Landgericht Hamburg erlitten.
Das Landgericht Hamburg hat am Freitag laut Medienberichten in erster Instanz entschieden, dass die Video-Plattform Youtube insgesamt sieben Videos vom Netz nehmen muss, deren Entfernung die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA gefordert hatte, weil darin Musik-Titel verwendet werden, für die die GEMA die Urheberrechte geltend gemacht hat. Insgesamt hatte die GEMA die Löschung von 12 Videos gefordert, weil darin Musiktitel wie "Zwei kleine Italiener" oder "Rivers of Babylon" zu hören waren. Dem stimmte das Landgericht Hamburg aber aus formalen Gründen in fünf Fällen nicht zu.
Die Richter begründeten ihr Urteil mit der so genannten Störer-Haftung, durch die die Google-Tochter Youtube für die Handlungen ihrer User verantwortlich sei. Aufgrund des nun erfolgten Urteils muss Youtube künftig dafür sorgen, dass keine Videos mehr auf Youtube online gehen, die Musik enthalten, deren Urheberrechte bei der GEMA liegen. Ansonsten drohen Youtube eine Strafe bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten.
Es dürfte in dem Fall aber noch nicht das letzte Wort gesprochen worden sein: Youtube hat nun die Möglichkeit, vor dem Oberlandesgericht Hamburg in die Berufung zu gehen. Ob Youtube in die Revision geht, ist bisher noch nicht bekannt geworden. GEMA und Youtube liegen bereits seit Jahren im Streit und können sich nicht auf ein Vergütungsmodell einigen. So fordert die GEMA eine Vergütung pro Video-Klick, die bei um die 12 Cent liegen soll. Das wiederum findet Youtube zu teuer und will einen geringen Betrag oder eine Pauschale zahlen.
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