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Streit um Brenner-Urheberrechtsabgabe

16.03.2001 | 11:44 Uhr |

Der Streit um eine Urheberrechtsabgabe auf CD-Brenner zwischen Computerunternehmen und Verwertungsgesellschaften ist neu entbrannt. Der Computerhersteller Hewlett-Packard werde jetzt seinen Vergleich mit der ZPÜ vom November 2000 widerrufen und eine gerichtliche Klärung erzwingen, kündigte BITKOM an.

Der Streit um eine Urheberrechtsabgabe auf CD-Brenner zwischen Computerunternehmen und Verwertungsgesellschaften ist neu entbrannt.

Wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien (BITKOM) am Donnerstag in Berlin mitteilte, konnte er sich mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) nicht auf eine Pauschale für alle Unternehmen einigen. Die Hersteller fordern einen Gesamtvertrag mit allen Urheberrechts-Gesellschaften, um Planungssicherheit zu haben. Dem stimmten die Verwertungsgesellschaften Wort, Bild-Kunst und die ZPÜ aber nicht zu.

Der Computerhersteller Hewlett-Packard werde jetzt seinen Vergleich mit der ZPÜ vom November 2000 widerrufen und eine gerichtliche Klärung erzwingen, kündigte BITKOM an.

Nach dem Vergleich am Landgericht Stuttgart sollte Hewlett-Packard vorläufig 12 Mark pro CD-Brenner zahlen, solange es keinen geeigneten digitalen Kopierschutz gibt. Bis eine solche Technik auf den Markt kommt, wollten sich ZPÜ und BITKOM eigentlich auf eine pauschale Abgabe für alle Hersteller einigen, um weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden und allen die gleich Regelung zu garantieren. (PC-WELT, 16.03.2001, dpa/ ml)

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