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Steinmeier kritisiert Internet-Zensur

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei einem Besuch der CeBIT die Bedeutung der Internet- und Pressefreiheit betont und eine Zensur indirekt scharf kritisiert.

"In keinem Staat der Erde werden sich Informationsmonopole auf Dauer halten lassen", erklärte Steinmeier am Donnerstag in Hannover. Gerade das Internet setze staatlichen Bestrebungen Grenzen, Informationen zu kontrollieren oder dem Einzelnen zu versagen. Moderne Kommunikationstechniken trügen zu freieren und demokratischeren Gesellschaften bei.

In vielen autoritären Ländern der Welt gibt es eine Zensur auch des Internets. So hatte China erst vor kurzem wieder seine strenge Zensur des Internets verteidigt.

Eine Welle der Kritik etwa in den USA hatten die Geschäfte von Branchengrößen wie Google und Microsoft in China ausgelöst, die kritische Betrachtungen zur Menschenrechtslage in China, zu Pekings Politik gegenüber Tibet und Taiwan oder Kritik an der Kommunistischen Partei selbst zensieren und aus ihren Nachrichten und Suchergebnissen herausfiltern.

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