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Spendenblockade gegen WikiLeaks aufgehoben

25.04.2013 | 20:12 Uhr |

Der Oberste Gerichtshof in Island hat beschlossen, dass Spendenzahlungen an WikiLeaks ab sofort wieder weitergeleitet werden müssen.

Ein isländischer Finanzdienstleister und Partner des Kreditkartenriesen Visa hatte eingehende Spendenzahlungen an die Enthüllungsplattform WikiLeaks blockiert. Islands Oberster Gerichtshof hat nun entschieden, dass die Zahlungen ohne Verzögerung weitergeleitet werden müssen – das berichtet der Spiegel . Würden die Zahlungen trotzdem nicht weitergeleitet, droht dem Visa-Partner ein Bußgeld in Höhe von umgerechnet etwa 5.000 Euro pro Tag.

WikiLeaks hatte im November 2010 mehrere geheime Berichte der amerikanischen Botschaft veröffentlicht, woraufhin Visa, Mastercard und auch PayPal die Weiterleitung von Spendengeldern an WikiLeaks blockierten. Die Entscheidung des isländischen Gerichts hat aber keinen Einfluss auf die Weiterleitung von Spendengeldern der US-Firma Visa.

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