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Speedlink verklagt Gravenreuth

Nach der Strafanzeige wegen der "FTP-Explorer"-Abmahnwelle hat Speedlink den Anwalt von Gravenreuth verklagt. Gegenstand des Streits ist die Abmahnwelle per Serienbrief, in der es um die angeblich geschützte Verwendung des Begriffs "FTP-Explorer" ging. Von den Abmahnungen waren Hunderte von Homepage-Besitzern betroffen.

Nach der Strafanzeige wegen der "FTP-Explorer"-Abmahnwelle per Serienbrief hat Speedlink den Abmahnanwalt Günther Freiherr von Gravenreuth verklagt. Das Landgericht Berlin soll jetzt auch zivilrechtlich feststellen, dass die Abmahnungen "rechtsmissbräuchlich" erfolgten.

Laut Klageschrift ist die Bezeichnung "FTP-Explorer" gegenüber der angeblichen Marke "Explorer" unterscheidungskräftig. Bei dem Begriff Explorer liege, wenn überhaupt, nur eine extreme schwache Kennzeichnungskraft vor. Damit führe aber schon ein geringer Zusatz zum Ausschluss der Verwechselungsgefahr (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Oktober 1999, AZ: I ZR 90/97). Daher liege keine Markenverletzung vor.

Weiter heißt es in der Schrift, die Verwendung des Zeichens "FTP-Explorer" erfolge bei www.speedlink.de zu redaktionellen Zwecken im Rahmen eines Überblicks über verfügbare FTP-Programme. Speedlink könne auch nicht für den Link auf eine Homepage Dritter haftbar gemacht werden, auf deren Seiten sich ein Programm zum Download befinde.

Die Abmahnserie des bekannten Münchener Anwalts hat wahrscheinlich Hunderte ahnungsloser Homepage-Besitzer betroffen und Kosten in Millionenhöhe verursacht.

Die Klageschrift kann man auf der Website von Speedlink einsehen. (PC-WELT, 10.05.2000, dpa/ sp)

Klageschrift von Speedlink

Strafanzeige gegen von Gravenreuth (PC-WELT Online, 20.4.2000)

Protest gegen Abmahnungen im Netz (PC-WELT Online, 13.4.2000)

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