Smartphone-Streit
Apple reicht weitere Beschwerde gegen HTC ein
Apple hat in den USA eine weitere Beschwerde gegen den Smartphone-Hersteller HTC eingereicht.
Apple befindet sich nicht nur mir Samsung im Streit, der nun mit der Einstweiligen Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 eskaliert ist. Aus den USA kommt nun die Nachricht, dass die United States International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde von Apple gegen HTC wegen Patentrechtsverstößen untersucht. Das teilt die ITC auf ihrer Website mit. Die Beschwerde hatte Apple vor einem Monat bei der ITC eingereicht. Der Mitteilung der ITC ist nicht zu entnehmen, gegen welche Apple-Patente der Hersteller HTC verstoßen soll.
Bereits im Juli hatte die ITC die ersten Ermittlungen gegen HTC aufgenommen, nachdem Apple eine andere Beschwerde eingereicht hatte, laut der HTC gegen zwei Apple-Patente verstoßen soll. Sollten die ITC-Richter der Beschwerde von Apple zustimmen, dann könnte HTC der Import diverser Smartphones in die USA untersagt werden.
Außerdem untersucht die ITC derzeit auch noch eine dritte Beschwerde von Apple gegen HTC. Zusätzlich hat auch HTC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht. Hinzu kommen noch Patentrechtsklagen, die Apple gegen HTC und HTC gegen Apple vor US-Gerichten eingereicht haben.
