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Smartphone-Hersteller sollen Handy-Abgabe in Millionenhöhe zahlen

24.02.2014 | 18:03 Uhr |

Die deutsche Zentralstelle für private Überspielungsrechte fordert von Apple, Samsung, Microsoft und Co. hunderte Millionen Euro an Abgaben für Smartphones.

Für Smartphone-Hersteller wie Nokia, Apple und Samsung könnte es bald teuer werden. Die deutsche Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) fordert von zahlreichen Elektronik-Konzernen in einem Schreiben eine Handy-Abgabe für Hardware mit und ohne Touchscreen. Der Grund: Auch Mobiltelefone könnten zum Kopieren von urheberrechtlich geschützten Inhalten genutzt werden.

Ab dem 1.1.2011 sollen demnach für jedes Smartphone mit Touchscreen und internem Speicher über acht Gigabyte 36 Euro fällig werden. Touchscreen-Handys mit weniger als acht GigaByte Speicher veranschlagt die ZPÜ mit 16 Euro, während für Mobiltelefone ohne Touchscreen 12 Euro fällig werden.

Sollten sich die Smartphone-Hersteller nicht zur rückwirkenden Zahlung bis Anfang 2011 bereit erklären, will die ZPÜ ihre Forderungen vor Gericht durchsetzen. Die Zentralstelle sei außerdem zu Verhandlungen bereit, um am Ende eine Einigung zu erzielen, wie sie beispielsweise auch bereits in der PC-Branche durchgesetzt wurde. Hier müssen Hersteller für privat genutzte Rechner 13,19 Euro abführen. Für gewerblich genutzte PCs werden 4 Euro fällig.

Die Branchenverbände Bitkom und BCH haben sich mit der Smartphone-Abgabe bereits einverstanden erklärt. Die Geldbeträge, die ab Anfang 2011 mehrere hundert Millionen Euro umfassen könnten, werden dann von der ZPÜ an neun Gesellschafter wie etwa die VG Wort, die Gema oder die VG Bild-Kunst aufgeteilt.

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