12.11.2012, 17:50

Hans-Christian Dirscherl

Smartphone

Apple und HTC legen Patentstreit bei

Apple und HTC legen Patentstreit bei

Ein Patentstreit weniger: Das kalifornische Unternehmen Apple und der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC haben ihren jahrelangen Patentstreit beigelegt.
Apple und HTC haben sich gegenseitig vorgeworfen, patentrechtlich geschützte Technologien des jeweils anderen Unternehmens in eigenen Produkten zu verwenden. Ohne dafür Lizenzgebühren zu bezahlen. Der Patentstreit begann im März 2010, als Apple HTC vor der International Trade Commission und vor dem U.S. Bezirksgericht in Delaware verklagte. Apple warf HTC in dem Streit ursprünglich vor, gegen zehn Apple-Patente zu verstoßen. Später reduzierte ein Richter diese Zahl auf zwei. HTC wiederum schlug zurück und warf Apple vor, fünf durch Patente geschützte Techniken in iPhone und iPad unlizenziert zu verwenden. Später legte HTC noch zwei WLAN-Patente nach.
 
Ein Richter entschied schließlich, dass HTC eine Technologie aus seinen Geräten entfernen müsse, bei der eine Zahlenfolge in einem Text automatisch als Telefonnummer erkannt werde und man diese direkt anrufen könne. Zuletzt wies ein Gericht HTCs Patentklagen alle ab, weil die Patente eigentlich Google gehören würden und nicht HTC (Google hilft seinen Androidpartnern bei Rechtsstreitigkeiten mit Apple und Microsoft).
 
Diese Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC sollte mit dem heutigen Tag beendet sein, wie man einer Mitteilung von HTC entnehmen kann. Beide Unternehmen haben demnach ihren Patentstreit weltweit beigelegt. Und ein gegenseitiges Patentabkommen unterzeichnet, dass HTC und Apple die Verwendung der Patente des jeweils anderen Unternehmens erlaube.
Das Patentabkommen läuft über zehn Jahre und gibt damit beiden Seiten langfristig Rechtssicherheit. Beide Unternehmen verpflichten sich darin, alle gegenwärtigen und künftigen Patente gegenseitig zu lizenzieren. Die genauen Details und die Höhe der Lizenzgebühren werden vertraulich behandelt.
Update 12.11., 17.45 Uhr
Das Wall Street Journal berichtet, dass HTC an Apple Lizenzgebühren zahlen müsse. Von einem kostenlosen gegenseitigen Lizenzieren von patentrechtlich geschützten Techniken könne also nicht die Rede sein. Wie viel HTC konkret an Apple zahlen müsse, konnte das Wall Street Journal nicht sagen. Allerdings sollen sich Analysten mit Blick auf die ohnehin angespannte Lage bei HTC, die durch die zusätzlichen Lizenzzahlungen noch weiter verschärft werde, besorgt über die Zukunftsfähigkeit von HTC geäußert haben.

 
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