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Erneut eine Patentklage gegen Apples Siri

25.01.2016 | 15:24 Uhr |

In der Vergangenheit musste sich Apple immer wieder mit Patentklagen auseinandersetzen. Jetzt sieht sich der Konzern mit einem weiteren Rechtsstreit konfrontiert. Demnach soll Apple unerlaubter Weise das geistige Eigentum eines Patentverwerters für den Sprachassistenten Siri missbraucht haben.

Zwischen 2002 und 2007 wurden dem Erfinder Byard G. Nilsson drei Schutzrechte zugesprochen, die im September 2015 auf den Patentverwerter Dot23 Technologies übertragen wurden. Laut ZDNet wird der Apple Konzern wegen der unerlaubten Nutzung des geistigen Eigentums für die Entwicklung des Sprachassistenten Siri nun verklagt.

Demnach handelt es sich bei der Patentverletzung um „ein Wahlprogramm, das gesprochene Zahlen erkennen und verarbeiten kann.“ Des Weiteren soll Apple mittels der Patentverletzung an einen Informationsdienst gelangt sein, der auf Befehl geografische Daten liefert. „Es beziehe sich darauf, dass Siri anhand von GPS-Daten eines Geräts auf Nachfrage des Nutzers beispielsweise Verkehrsinformationen oder andere standortbezogene Details liefere.“

Von der Klage betroffen sind neben des Sprachassistenten Siri diverse Varianten des iPhone 4, iPhone 5 und iPhone 6. Der Patentverwerter Dot 23 Technologies reichte am 20. Januar die Klage ein und fordert Schadenersatz von unbekannter Höhe inklusive Zinsen und die Erstattung der Anwaltskosten.

Ob die Klage erfolgreich sein könnte oder der Grundlage entbehrt, bleibt abzuwarten. Laut AppleInsider habe Apple angeblich erst mit dem Aufkommen der Klage von den Patenten erfahren. Zudem ist Apple ein sehr beliebtes Ziel von sogenannten Patenttrollen, die über Rechtswegen versuchen, Schadensersatz von Apple einzuklagen.

In der Vergangenheit wurde Siri mehrmals ein Ziel von Patentklagen bzw. -Trollen: 2012 hat eine taiwanesische Uni Apple wegen der Spracherkennungstechnologie verklagt, zwei Jahre darauf musste sich Apple in den USA vor dem Gericht verantworten .

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