26.10.2000, 12:04

Markus Pilzweger

Sieg gegen Abmahner in erster Instanz

Im Verfahren Münz gegen Symicron und deren Anwalt von Gravenreuth hat nun das Landgericht Düsseldorf ein Urteil gefällt. Bereits vor einem Monat fand die mündliche Verhandlung im Explorer-Streit statt, welche nun durch das Urteil der Richterin bestätigt wurde.
Im Verfahren Münz gegen Symicron und deren Anwalt von Gravenreuth hat nun das Landgericht Düsseldorf ein Urteil gefällt. Bereits vor einem Monat fand die mündliche Verhandlung im Explorer-Streit statt, welche nun durch das Urteil der Richterin bestätigt wurde.
In dem Urteil wurde verkündet, dass die Nennung von "FTP-Explorer" mit gleichzeitigem Link auf die Homepage des amerikanischen Softwareherstellers die Rechte von Symicron nicht verletzt.
Die Firma Symicron, vertreten durch den Anwalt Freiherr Günther von Gravenreuth, hat sich den Begriff "Explorer" schützen lassen und in einer wahren Abmahn-Flut verschiedenen Internetseiten-Betreibern vorgeworfen, eben dieses Markenrecht zu verletzen, indem sie Links auf ihrer Homepage anbieten, die den Begriff "Explorer" enthalten.
Stephan Münz, der Autor des bekannten "Selfhtml"-Tutorials, wehrte sich gegen eine Abmahnung und reichte statt dessen eine negative Unterlassungsklage vor dem Landgericht in Düsseldorf ein. Dieser wurde nun in erster Instanz stattgegeben.
Die schriftliche Begründung des Urteils liegt noch nicht vor, sie wird in ein bis zwei Wochen erwartet. Aus diesem Grund kann auch noch nicht gesagt werden, ob sich das Gericht grundsätzlich mit der Frage bezüglich der Linkhaftung auseinandergesetzt hat oder nicht.
Falls, wie vom Anwalt der Firma Symicron bereits angedeutet, Berufung gegen das Urteil eingelegt wird, setzt sich der Prozess vor dem Oberlandesgericht fort, welches bereits in einer früheren Entscheidung im Fall "3DexPlorer" gegen Symicron zugunsten von Symicron entschieden hat.
Münz will auf jeden Fall bis zum guten oder bitteren Ende durch alle Instanzen gehen. Für ihn geht es hierbei um eine Grundsatzfrage: "Links sind das Lebenselixier des World Wide Web." (PC-WELT, 26.10.2000, mp)
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