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De-Mail soll 2010 starten

04.02.2009 | 16:23 Uhr |

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzesentwurf für Bürgerportale beschlossen. Ab 2010, so das Vorhaben, sollen Bürger sicherer vertrauliche Mails mittels "De-Mail" versenden können.

"De-Mail - so einfach wie E-Mail, so sicher wie die Papierpost", wird versprochen. Am Mittwoch hat die Bundesregierung den vom Bundesministerium des Inneren vorgelegten Entwurf zur Regelung von Bürgerportalen beschlossen. Beginnend ab 2010 sollen Bürger über "De-Mail" rechtssicher, zuverlässig und von Spam geschützt Dokumente und Nachrichten versenden können.

"Mit diesem international vorbildlichen Projekt übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in der elektronischen Geschäftswelt", heißt es seitens des Bundesinnenministeriums. Dazu soll eine neue Infrastruktur geschaffen werden. Die Kommunikation im Internet soll via De-Mail nicht nur so einfach, wie per Mail werden, sondern auch sicherer als per Mail. Dazu werden Sicherheits- und Datenschutz-Regeln definiert. De-Mail wird nur von akkredierten und staaltlich geprüften Providern aus der Wirtschaft angeboten werden.

"Bei der Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik muss ein Unternehmen strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die technische Zusammenarbeit mit den De-Mail-Diensten anderer Anbieter nachweisen", so Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble. Nach Vorlage eines Personalausweises wird es möglich sein, bei einem akkreditierten Anbieter ein De-Mail-Postfach zu eröffnen. Der Versand aller De-Mails erfolgt über abgesicherte Kommunikationskanäle, die ein Abhören oder Verändern der Mails verhindern soll.

Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Behörden und sonstige Institutionen können dann bei einem akkreditierten Anbieter ihrer Wahl ein De-Mail-Postfach eröffnen. Hierfür wird eine sichere Identifizierung z.B. durch Vorlage eines Personalausweises erforderlich sein - ähnlich wie bei der Eröffnung eines Bankkontos. Damit sind die Kommunikationspartner eindeutig nachvollziehbar. Der Versand von De-Mails erfolgt über gesicherte Kommunikationskanäle, die Nachrichten sind vor Mitlesen und Veränderungen geschützt. Auf Wunsch erhält der Absender eine beweiskräftige Bestätigung über den Zugang der De-Mail beim Empfänger.

"Mit De-Mail wird vieles elektronisch möglich, was heute mangels erforderlicher Sicherheit, Verbindlichkeit und Vertraulichkeit im Internet in der Regel nicht möglich ist - so z.B. der Versand von Rechnungen, Bescheinigungen, vertrags- und geschäftsrelevanten Unterlagen und vertraulichen Dokumenten", verspricht der Bundesinnenminister.

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