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Schweiz bekräftigt Legalität privater Musikdownloads

Musikdownloads zu privaten Zwecken werden in der Schweiz auch weiterhin uneingeschränkt zulässig bleiben.

Der Schweizer Nationalrat hat die Legalität von Musikdownloads aus dem Internet zum persönlichen Gebrauch bekräftigt. Dies gab das Gremium im Rahmen einer Beratung zur Modernisierung des Urheberrechts bekannt. Verbraucher könnten nur schwer bis gar nicht zwischen legalen und illegalen Quellen unterscheiden. Ein Verbot der Downloads käme deshalb einer Kriminalisierung der Nutzer gleich. Ein Antrag, Vervielfältigungen von Werken zum persönlichen Gebrauch unter Verwendung von „offensichtlich" unerlaubt hergestellten oder verbreiteten Quellen zu verbieten, wurde mit 162 zu 13 Stimmen abgelehnt.

Auf der weiteren Agenda steht eine Diskussion des Verbots, technische Schutzmaßnahmen auf CDs und DVDs zu umgehen oder entsprechende Software einzusetzen. Im Gegensatz zur Schweiz soll hierzulande der Gebrauch von Tauschbörsen weiter erschwert werden. Unter anderem ist geplant, auch „Kopien von rechtswidrig zugänglich gemachten Vorlagen" zu verbieten. Angesichts des ausbleibenden Einspruchs aus der deutschen Politik ist zu erwarten, dass auch diese Regelung demnächst in Kraft treten wird.

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