Schlecht für die Industrie

Die Abgabe kommt nach Ansicht der Bitkom zu einem "denkbar ungünstigen Zeitpunkt". So seien die Realeinkommen vieler Haushalte gesunken und auch zahlreiche IT-Unternehmen kämpfen mit roten Zahlen. Zudem sei die Abgabe auf CD-Brenner im Vergleich zur Urheberabgabe auf Kassettenrekorder unverhältnismäßig hoch. So fallen für Kassetten-Rekorder lediglich 1,28 Euro Abgabe an.

Die Bitkom befürchte zudem, dass Hersteller, die aus dem nahen Ausland an kleinere Händler liefern, die Abgabe schlicht nicht entrichten werden. Dies führe zu Wettbewerbsverzerrungen und sei schlecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Aus diesem Grund fordert die Organisation die ZPÜ auf, ihre Forderungen gegenüber allen Herstellern und Importeuren konsequent durchzusetzen, um einer drohenden Wettbewerbsverzerrung entgegen zu wirken.

Bitkom-Vize Harms erklärte, dass allein wirtschaftliche und politische Zwänge für die Unterzeichnung des Gesamtvertrags entscheidend waren. Pauschalabgaben lehnt der Verband ab - diese sollen vielmehr durch individuelle Verfahren ersetzt werden. "In der digitalen Welt müssen die Rechte der Urheber besser geschützt werden", so Harms.

Beide Parteien betonten ihr Interesse daran, dass nun bestehende pauschale Vergütungssystem in der Zukunft durch ein funktionierendes individuelles Abrechnungssystem zu ersetzen.