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Schlappe für IG Metall beim Kampf um Infineon-Werk in Perlach

25.10.2005 | 17:05 Uhr |

Verzweifelt wehren sich Mitarbeiter des Infineon-Werkes in München-Perlach gegen die drohende Schließung ihres Standortes. Unter anderem durch einen kürzlich begonnenen Streik, der mit einer Blockade der Zufahrten zum Werksgelände verbunden ist. Jetzt hat Infineon gegen diese Behinderung der Produktion eine einstweilige Verfügung vor Gericht erwirkt.

Infineon hat beim Amtsgericht München eine einstweilige Verfügung gegen das nach Meinung des Unternehmens gesetzwidrige Vorgehen der IG Metall erwirkt. Das gab die Chipschmiede soeben bekannt.

Dr. Reinhard Ploss, Group Vice President und General Manager der Automotive, Industrial und Multimarket Group bei Infineon München sagte dazu: "Die IG Metall-Mitglieder haben sich seit Beginn des Streiks zum Teil immer wieder grob rechtswidrig verhalten. Arbeitswillige sind durch Anspucken, Pöbeleien und Beleidigungen eingeschüchtert und teilweise mit körperlicher Gewalt vom Zutritt zum Werksgelände abgehalten worden. Das Gericht hat unsere Auffassung geteilt, dass die Streikenden hier Rechtsbruch begehen und eine einstweilige Verfügung erlassen, die unseren Mitarbeitern freien Zugang zum Gelände ermöglicht." Soweit Infineon.

Auszug aus der einstweiligen Verfügung (laut Infineon):

1. Für die Dauer des von der Antragsgegnerin (gemeint ist die IG Metall) … am 24.10.2005 im Werk der Antragsstellerin (gemeint ist Infineon) in München-Perlach, Otto-Hahn-Ring 6, 81739 München eingeleiteten Arbeitskampf wird untersagt,

die Ein- und Ausgänge dieses Werkes an dem Haupteingang Süd am U- und S-Bahnhof Neuperlach-Süd,
der Fahrzeugeinfahrt West an der Carl-Wery-Straße,
der Pkw-Zufahrt Nord (Kantine) am Otto-Hahn-Ring,
dem Haupteingang Nord am Otto-Hahn-Ring,
dem Personenzugang Nordost,
dem Personenzugang Ost und
dem Personenzugang Südost,

insgesamt, zumindest aber an einzelnen von ihnen auf eine Art – insbesondere durch dichtgestellte Streikpostenketten, Menschenansammlungen, Fahrzeuge und Bierbänke - zu blockieren, dass Zutrittswilligen, wie insbesondere arbeitsbereiten Konzernangehörigen, Lieferanten, Kunden, Besuchern und ihren jeweiligen Fahrzeugen kein mindestens 4 m breitere sowohl auf dem Erdboden als auch im Luftraum darüber freier und von Kontrollen gleich welcher art nicht gestört Zu- oder Abgang verbleibt.

2. ….wird untersagt, organisatorische Maßnahmen zu treffen oder Anweisungen zu erteilen, die eine Blockade der in Ziff. 1 umschriebenen Art zur Folge haben.

3. …wird aufgegeben, bei Meidung eines vom Gericht festzusetzenden Zwangsgeldes bzw. Zwangshaft auf Streikende als auch auf Streikposten einzuwirken, um diese ihrerseits von Blockaden der in Ziff. 1 umschriebenen Art abzuhalten oder zu deren Aufhebung zu bewegen.

4. ….Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verbote in Ziff. 1 – 2 wird die Verhängung eines Ordnungsgeldes bis zu Euro 250.000 ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, angedroht.

5. …. Die Antragsgegner haben die Kosten des Verfahrens zu tragen.

6. …. Streitwert 4000 Euro.

Weitere Informationen zu dieser Auseinandersetzung sowie die Stellungnahme des Unternehmens finden Sie hier .

Streit um Infineon-Werk in Perlach eskaliert (PC-WELT Online, 24.10.2005)

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