Schlappe für Apple

LG Mannheim verbietet Verkauf von iPhones

Samstag, 05.11.2011 | 10:55 von Panagiotis Kolokythas
Motorola hat vor dem LG Mannheim erreicht, dass Apple vorerst keine iPhones mehr in Deutschland anbieten darf. Der iPhone-Verkauf ist aber vorerst nicht gefährdet.
Gegen Samsung war Apple in seinen Patentstreits bisher erfolgreich. Dafür muss Apple nun gegen Motorola eine erste Niederlage ertragen. Motorola hatte Apple vor dem Landgericht Mannheim einen Verstoß gegen zwei Motorola-Patente für die drahlose Kommunikation vorgeworfen. Das Landgericht Mannheim hat Motorola Recht gegeben, wie aus dem vom Patentrechtsexperten Florian Müller veröffentlichten Urteil vom 4. November 2011 hervorgeht.

Bei dem Urteil handelt es sich um ein so genanntes Versäumnis-Urteil, weil Apple auf die Klage von Motorola nicht rechtzeitig reagiert hatte. In dem Versäumnis-Urteil heißt es:

Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Geräte anzubieten und/oder zu liefern, (...)

Bei einem Verstoß drohen ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu 6 Monaten.

Auf den Verkauf der iPhones dürfte das Urteil vorerst keinen Einfluss haben, weil in dem Urteil als Beklagte die Apple Inc. genannt wird. Die iPhones hierzulande werden allerdings über die Apple GmBH in Deutschland verkauft und nicht direkt vom US-Mutterkonzern.

Gegenüber dem US-IT-Dienst Cnet bezeichnet Apple das Versäumnis-Urteil als eine "prozesstechnische Angelegenheit", der nichts mit der Entscheidung in der eigentlichen Sache zu tun habe. "Es beeinträchtigt zu diesem Zeitpunkt nicht unsere Möglichkeit, Geschäfte in Deutschland zu tätigen oder Produkte in Deutschland zu verkaufen", heißt es in der offiziellen Apple-Mitteilung. Das Apple die Sache aber durchaus ernst nimmt und sich auch der Konsequenzen bewusst ist, dürften die drei Worte "zu diesem Zeitpunkt" in dem Statement deutlich machen.

In seinem Blog weist der Patentrechts-Experte Florian Müller aber darauf hin, dass Apple in diesem Fall unter einem gewissen Druck zu sein scheint. Anders sei es nicht zu erklären, wieso Apple nicht innerhalb der von der Gericht vorgegebenen Zeit nicht auf die Klage von Motorola reagiert habe. Es sei nicht davon auszugehen, dass Apple nicht in der Lage gewesen sei, in der gegebenen Zeit genügend Anwälte zu besorgen, um sich um den Fall zu kümmern.

Es bleibt aber zu betonen, dass Apple in seinem ersten Statement dahingehend Recht hat, dass das Gericht in der eigentlichen Sache noch nichts entschieden habe. Das Versäumnis-Urteil gibt Motorola nur deshalb Recht, weil Apple in der vorgegebenen Zeit nicht reagiert hat.

Spannend ist jetzt, wie Apple in den nächsten Tagen auf das Versäumnis-Urteil reagieren wird. Laut Müller könnte Motorola das Versäumnis-Urteil nach deutschem Recht auch dann durchsetzen, wenn Apple es anfechten sollte. In der Folge könnte Apple vorübergehend keiner Smartphones mehr verkaufen, bis ein Gericht erneut entschieden hat.

Samstag, 05.11.2011 | 10:55 von Panagiotis Kolokythas
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