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Schily will Verbindungsdaten ein Jahr speichern

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will die Daten von Telefon- und Internetverbindungen ein Jahr lang speichern.

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will die Daten von Telefon- und Internetverbindungen ein Jahr lang speichern. Er begründete dies am Freitag in Berlin unter anderem mit der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, die sehr ernst zu nehmen sei.

Schily wehrte sich gegen den Vorwurf, er wolle Deutschland zu einem Überwachungsstaat mit "gläsernen Bürgern" machen. Diese Daten würden schon heute gespeichert. Schily verwies auf Fahndungserfolge. Die Speicherung solle jetzt moderat ausgedehnt werden. Bisher werden die Daten 80 Tage aufbewahrt.

Die Grünen weisen Vorstellungen zurück

Die Grünen wiesen die Vorstellungen Schilys zurück. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Volker Beck verwies auf Bundestagsbeschlüsse, in denen die Vorratsspeicherung abgelehnt werde. Schily sollte diese Beschlüsse zur Grundlage seines Handelns machen. Beck warnte außerdem vor Wettbewerbsnachteilen für die Telekommunikationsunternehmen, denen durch die Speicherung enorme Mehrkosten und Bürokratie entstünden.

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