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Scheitert das Leistungsschutzrecht an Google?

16.10.2014 | 17:09 Uhr |

Nach Einschätzung der VG Media wird die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts wahrscheinlich an Google scheitern.

Den deutschen Verlagen, die durch die Verwertungsgesellschaft VG Media vertreten werden, wird es wahrscheinlich nicht gelingen, das Leistungsschutzrecht gegen den Suchmaschinen-Giganten Google durchzusetzen. Das geht aus einem Brief der VG Media an das Bundeskartellamt hervor, der Golem.de vorliegt. Aufgrund von Googles aktuellen Forderungen "werden voraussichtlich auch die Presseverleger, die der VG Media ihre Rechte übertragen haben, dem wirtschaftlichen Druck nicht standhalten können", heißt es darin.

Das Leistungsschutzrecht hatte Verlage dazu berechtigt, für die Veröffentlichung von Textauszügen aus ihren Produktionen in Suchmaschinen, eine Gebühr zu verlangen. Google und andere Anbieter versuchen nun, diese Zahlungen zu umgehen, indem sie die Angebote entweder ganz aus ihren Ergebnissen streichen, oder wie Google kürzlich ankündigte, nur noch die Überschriften verwenden. Google wollte diesen Schritt für seine Suchergebnisse und die Google-News-Plattform bereits am 9. Oktober 2014 umsetzen. Auf Bitte der Verlage wurde die Umstellung jedoch noch einmal auf den 23. Oktober 2014 verschoben.

Google streicht Snippets von 200 deutschen Websites

Wollten die Verlage dennoch auch ihre Anreißer-Texte wieder bei Google unterbringen, mussten Sie unterzeichnen, dass sie dafür keine Vergütung verlangen. Laut der VG Media wird "die erzwungene Einwilligung in die kostenlose Nutzung zu einer Kündigung der Wahrnehmung der Rechte durch die VG Media führen." Mit der Kapitulation der Verlage wäre schließlich auch das Leistungsschutzrecht gescheitert.


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