30.12.2012, 13:01

Denise Bergert

Patentrechtsstreit

Samsung will Verkauf von Ericsson-Produkten in den USA stoppen

©Samsung

Samsung und Ericsson liefern sich in den USA einen Patentrechtsstreit. Während Ericsson den Verkauf von Samsung-Produkten stoppen will, kontert Samsung nun mit einer Gegen-Klage.
Samsung Electronics will in den USA den Import und Verkauf von bestimmten Ericsson-Produkten stoppen. Der Grund: Der schwedische Netzwerk-Ausrüster verletzt angeblich sieben Samsung-Patente. Ein entsprechender Antrag wurde von Samsung am Wochenende bei der U.S. International Trade Commission (ITC) eingereicht.

Bei den Samsung-Patenten handelt es sich den Angaben zufolge um elektronische Bauteile für kabellose Kommunikation und Daten-Transfer, wie er unter anderem in LTE-Netzen zum Einsatz kommt. Wie Samsung in einer offiziellen Stellungnahme betont, hätte das Unternehmen eine friedliche Einigung gesucht, zu einer solchen sei Ericsson jedoch nicht bereit, weshalb der koreanische Elektronik-Hersteller nun rechtliche Schritte einleitet.
Die Samsung-Klage erscheint wie ein gezielter Gegenschlag. Ericsson hatte Anfang des Monats bereits ähnliche Anträge gegen Samsung eingereicht. Mehrere Samsung-Smartphones wie etwa das Galaxy S3 und das Galaxy Note würden dem Konzern zufolge Ericsson-Patente verletzen. Sollte die ITC den Anträgen stattgeben, könnte den Smartphones ebenfalls ein Verkaufsverbot in den USA drohen.
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