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Samsung muss an Apple 120 Millionen US-Dollar zahlen

05.05.2014 | 10:59 Uhr |

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen neuen Sieg errungen. Samsung muss 120 Millionen US-Dollar an Apple zahlen. Die Jury kam aber auch zum Ergebnis, dass Apple gegen Samsung-Patente verstoßen hat.

Die Jury eines Gerichts in Silicon Valley hat Samsung zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 120 Millionen US-Dollar (etwa 87 Millionen Euro) an Apple verurteilt. Die Jury kam zum Ergebnis, dass Samsung gegen einige von Apple gehaltene Patente verstoßen habe.

Apple hatte während des Verfahrens einen Schadensersatz in Höhe von 2,2 Milliarden US-Dollar gefordert, weil Samsung bei neun seiner Smartphones und einem seiner Tablets gegen Apple-Patente verstoßen habe. Die Jury konnte Apple aber mit seiner Argumentation nicht völlig überzeugen, so dass sie Samsung schließlich zur Zahlung eines deutlich niedrigeren Betrages verurteilte.

So kam die Jury zum Ergebnis, dass Samsung lediglich gegen das Apple-Patent 5.946.647 verstoßen habe. In diesem Patent geht es um Quick-Links, mit denen kontextabhängige Menüs zu Inhalten wie Telefonnummern und Mail-Adressen hinzugefügt werden. Zu keinem eindeutigen Ergebnis kam die Jury dagegen bei der Frage, ob Samsung gegen das Apple-Patent 8.046.721 verstoßen habe, mit dem die "Slide to Unlock"-Bewegung zur Freischaltung von Geräten geschützt ist.

Nicht verstoßen hat Samsung aber nach Ansicht der Jury gegen Apple-Patente zur Hintergrund-Synchronisation von App-Daten und der Universal-Suche, die bei der Ermittlung von Suchergebnissen alle Inhalte auf einem Gerät berücksichtigt.

Die Jury kam aber auch zum Ergebnis, dass Apple mit dem iPhone 4, iPhone 4S, iPhone 5 und iPhone 5S gegen ein Samsung-Patent zur Organisation von gemischten Galerien mit Videos und Fotos in einer digitalen Kamera verstoßen habe. Dadurch, so die Jury, sei Samsung ein Schaden in Höhe von etwa 158.400 US-Dollar entstanden. Samsung hatte die Zahlung von 6 Millionen US-Dollar gefordert.

Apple konnte damit erneut einen Sieg in einem Patentstreit mit Samsung vor einem Gericht im Silicon Valley erringen. In einem anderen Verfahren hatte die Jury Apple einen Schadensersatz in Höhe von 930 Millionen US-Dollar zugesprochen. Samsung dürfte aber auch bei dem neuen Urteil in die Berufung gehen.

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