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Samsung muss 290 Millionen Dollar an Apple zahlen

22.11.2013 | 10:23 Uhr |

Eine Jury hat entschieden, dass Samsung Patente von Apple verletzt hat. Samsung wurde zu einer Zahlung von 290 Millionen US-Dollar verurteilt.

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Apple nun einen neuen Erfolg erzielt. Eine achtköpfige Jury eines US-Bezirksgerichts in Kalifornien kam nach dreitägiger Beratung zur Entscheidung, dass Samsung mit seinen Tablets und Smartphones einige strittige Apple-Patente verletzt hat und deshalb eine Strafe in Höhe von 290 Millionen US-Dollar (etwa 200 Millionen Euro) an Apple zahlen muss.

Damit blieb die Jury unter der Forderung von Apple und deutlich über dem, was Samsung bereit war freiwillig zu zahlen. Apple hatte die Zahlung von 380 Millionen US-Dollar gefordert. Samsung hatte sich bereit erklärt, 52 Millionen US-Dollar zur Schlichtung des Streits an Apple zu überweisen.

Apple erringt damit zum zweiten Mal vor dem gleichen Gericht einen Erfolg gegen Samsung. Im vergangenen Jahr hatte eine Jury Samsung zur Zahlung von 1 Milliarde US-Dollar an Apple wegen Patentverletzungen verdonnert. Die zuständige Richterin Lucy Koh hatte aber eine Neuverhandlung angeordnet. Deren Ergebnis liegt nun mit der Verurteilung zur Zahlung von 290 Millionen US-Dollar vor.

In einer Mitteilung äußerte sich Apple zufrieden mit der Entscheidung und weist darauf hin, dass es in dem Fall um mehr als nur um Patente und Geld gegangen sei. Vielmehr gehe es um Innovation und um die harte Arbeit, die Menschen leisten, um Produkte zu entwickeln, die alle lieben. "Wir sind dankbar, dass die Jury Samsung gezeigt hat, dass das Kopieren etwas kostet", heißt es in der Mitteilung von Apple. Andererseits zeigte sich Samsung enttäuscht und verwies darauf, dass es bei der Sache um einige Apple-Patente gegangen sei, die vom US-Patentamt mittlerweile als ungültig erklärt worden seien.

Mitglieder der Jury erklärten, dass Samsung nicht genügend Beweise geliefert habe, um seine Position zu stützen. So habe Samsung damit argumentiert, dass die Menschen aufgrund der Eigenschaften der Samsung-Geräte diese kaufen und die Präsenz einer von Apple patentierten Technologie keine Rolle spiele und damit Apple auch keinerlei Einnahmen entgangen seien. Da fand die Jury die Angaben von Apple realistischer, das die wegen Samsung entgangenen Profite auf 114 Millionen US-Dollar schätzte. Einen Heimvorteil habe Apple nicht genossen. "Beide Unternehmen importieren und exportieren von anderen Ländern", sagte ein Jury-Sprecherin.

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