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Samsung erwirkt US-Importstopp für ältere iPhones und iPads

05.06.2013 | 14:28 Uhr |

Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung hat nun Samsung einen Erfolg errungen: Apple darf einige ältere iPhone- und iPad-Modelle nicht mehr in die USA importieren.

Apple darf vorerst einige ältere iPhone- und iPad-Modelle nicht mehr in die USA importieren. Samsung erwirkte vor der US-Behörde International Trade Commission (ITC) einen Importstopp, weil die betreffenden Apple-Geräte gegen Samsung-Patente verstoßen sollen. Laut Angaben der Behörde sind von der Entscheidung unter anderem das iPad 2 3G, iPad 3G, iPhone 3GS und die AT&T-Version des iPhone 4 betroffen.

Bei den betreffenden Patenten geht es um 3G-Wireless-Technologien. Ursprünglich hatte ein ITC-Richter die Vorwürfe von Samsung abgelehnt. Bei einer neuen Verhandlung wurde aber nun entschieden, dass Apple zumindest gegen eines der insgesamt vier strittigen Patente verstoßen habe.

Apple will sich den Importstopp nicht gefallen lassen und hat bereits angekündigt, Einspruch einlegen zu wollen. Eine Sprecherin von Apple kritisierte gegenüber US-Medien die Entscheidung der ITC. Samsung versuche in den USA den Verkauf von Apple-Geräten zu blockieren, indem es Patente nutze, bei denen sich Samsung einverstanden erklärt habe, diese gegen eine angemessene Gebühr zu lizenzieren. Ein solches Vorgehen sei bereits in anderen Ländern von Gerichten abgelehnt worden. Die Entscheidung der ITC habe außerdem keine Auswirkungen auf die Verfügbarkeit der Apple-Geräte.

Das stimmt allerdings nur vorerst. Denn als nächstes muss nun US-Präsident Barack Obama entscheiden. Der Präsident kann innerhalb der nächsten 60 Tage sein Veto gegen die ITC-Anordnung einlegen. Legt er kein Veto ein, dann darf Apple auch keine der bereits importierten betroffenen Geräte verkaufen, denn der ITC hat nicht nur einen Import-Stopp erlassen, sondern auch eine so genannte "cease-and-desist-order".

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