13.10.2011, 14:15

Matthias Buchta

Neue Niederlage

Kein Samsung Galaxy Tab 10.1 auch in Australien

Apple gegen Samsung

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 kommt auch in Australien vorerst nicht auf den Markt. Apple beantragte zuvor vor dem Federal Court of Australia erfolgreich eine einstweilige Verfügung gegen Samsung. Der Patentstreit wird erst im nächsten Jahr endgültig entschieden.
Samsung hat nun auch im Streit mit Apple um das Samsung Galaxy Tab 10.1 auch eine Niederlage in Australien erlitten. Apple hatte gegen die Veröffentlichung des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien eine einstweilige Verfügung erwirken wollen und hatte damit Erfolg. Die zuständige Richterin Annabelle Bennets wog die Argumente von Apple und Samsung sorgfältig gegeneinander ab. Sie sagte: „Wenn wir die Veröffentlichung des Samsung Galaxy Tab 10.1 während des laufenden Patentstreits erlauben würden, wäre der Schaden für Apple schmerzhaft. Andererseits würden wir im Falle eines Verbotes Samsung Einnahmen entziehen.“ Ihr Urteil fiel äußerst knapp aus und Bennet stimmte der einstweiligen Verfügung letztendlich zu.
Samsung ist von dieser Entscheidung entsprechend enttäuscht. Der Konzern erwägt weitere rechtliche Schritte, sowohl gegen das Verbot, das Galaxy Tab 10.1 verkaufen zu dürfen, als auch gegen Apple selbst. Samsung kontert mit dem Vorwurf, Apple habe Samsungs Patente über kabellose Technologien geklaut. Dagegen reichte Samsung am 16. September 2011 eine Klage beim Federal Court of Australia (New South Wales) ein.
„Es ist wohl kein Zufall, dass Samsungs letzten Produkte unseren iPhones und iPads in jeder Hinsicht sehr ähneln. (...)  Wir müssen unseren intellektuellen Eigentum schützen, wenn andere Unternehmen sie stehlen wollen.“, heißt es in einem Statement von Apple.
Wegen oben genannter Behauptungen zu Patentrechtsverletzungen möchte Samsung das iPhone 3G, 3GS, das iPhone 4 und das iPad 2 gerichtlich in Australien verbieten lassen. Ähnliche Ziele verfolgt Samsung auch vor Gerichten in anderen Ländern. Kurz nach der Vorstellung des iPhone 4S hatte Samsung etwa angekündigt, verhindern zu wollen, dass das neue iPhone in zwei europäischen Ländern auf den Markt darf.
Apple probiert weiterhin, vermeintlich rechtswidrige Produkte von Samsung auch in Japan, Frankreich und dem Rest der EU gerichtlich zu verbieten. In Deutschland bewilligte das Landgericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 . Der Fall geht im Dezember vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die nächste Runde.
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