Samsung

Gericht verhängt Verkaufsstopp für Galaxy-Handys

Donnerstag, 25.08.2011 | 12:12 von Panagiotis Kolokythas
Ein Gericht in Den Haag hat entschieden, dass Samsung sein Smartphones der Galaxy-Reihe nicht in Europa verkaufen darf. Für Samsung besteht dennoch Grund zu Freude.
Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple auf europäischen Boden wird s owohl in Deutschland als auch in den Niederlanden ausgefochten . Während in Deutschland "nur" das Samsung Galaxy Tab 10.1 im Mittelpunkt des Streits steht, geht es in den Niederlanden um die ganze Galaxy-Smartphone-Familie. Ein Bezirksgericht in Den Haag hat nun per Einstweiliger Verfügung einen  EU-weiten Verkaufsstopp für Galaxy-Smartphones von Samsung erlassen. Dieser Verkaufsstopp wird am 13. Oktober in Kraft treten.

Von dieser Entscheidung sind alle Galaxy-Smartphones inklusive dem derzeitigen Spitzenmodell Samsung Galaxy SII betroffen. Die Einstweilige Verfügung untersagt Samsung auch die Einfuhr der Geräte. Das Gericht begründete laut unserer niederländischen Schwesterpublikation Webwereld seine Entscheidung damit, dass Samsung ein Patent von Apple verletze, in dem die Navigation durch Foto-Galerien auf Touchscreens geregelt wird.

Diese Funktion bieten die Galaxy-Smartphones über eine Android-App an. Ein Samsung-Anwalt kündigte bereits an, dass Samsung nun die auf den Galaxy-Smartphones befindliche Software so ändern werde, damit nicht mehr gegen das Apple-Patent verstoßen werde. Dafür habe man bis zum 13. Oktober ausreichend Zeit.

Damit ist Apple in den Niederlanden damit gescheitert, dem Konkurrenten Samsung einen Verstoß gegen das Geschmacksmuster vom iPhone nachzuweisen. Die Richter bemängelten letztlich nur eine in Android 2.3 mitgelieferte App.

Am Donnerstag wird der Streit zwischen Samsung und Apple auch auf deutschem Boden weitergeführt. Vor dem Landgericht Düsseldorf in einer mündlichen Anhörung. Hierzulande steht das Galaxy Tab 10.1 im Mittelpunkt des Streits.

Donnerstag, 25.08.2011 | 12:12 von Panagiotis Kolokythas
Kommentieren Kommentare zu diesem Artikel (5)
  • magiceye04 12:00 | 28.08.2011

    Zitat: Jiry
    Kommt noch hinzu dass Apple seine Nutzer ausspioniert.
    Wer macht das heutzutage nicht? Wenn ich es mir recht überlege: Apple hat an den Daten primär kein Interesse, die fallen nur an. Aber Google, deren Geschäftstätigkeit hauptsächlich aus Werbung und Datensammelei besteht, könnte die anfallenden Daten direkt gewinnbringend einsetzen. Von Facebook fangen wir gar nicht erst an... PS: Daß Apple für sowas triviales wie einen "Bildschirm mit Tatschfunktion" tatsächlich ein Geschmacksmuster bekommt, obwohl die Vorgänger der gescheiterten Konkurrenz nicht wirklich anders aussehen, will mir auch nicht in den Kopp.

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  • Bub 11:41 | 28.08.2011

    Die ganze 'Geschichte' wird sehr kontrovers 'diskutiert' wenn man das überhaupt noch diskutieren nennen kann. Investitionen hin und Patente her; ob die Firmen Apple, Samsung, Microsoft oder Google heissen... Sie alle täten gut daran nicht immer per Gericht ihr Heil zu suchen, sondern bezahlbare und innovative Produkte anzubieten. Ich wollte mich eigentlich nicht auf die eine oder andere Seite stellen, aber offenbar ist man (durch die Berichterstattung, und zahlosen Forenbeiträge allerorten) nicht davor gefeit Stellung zu beziehen. Na ja der Imageschaden für beide Seiten ist noch nicht absehbar - bin gespannt wie das ausgeht

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  • tempranillo 22:53 | 25.08.2011

    Au Mann, kann nicht mal ein Mod einen Apple-Bashing-Sammelthread einrichten? Ich bin nun wirklich auch kein Apple-Jünger, aber langsam wird das unerträglich. Jeder meint, er müsse noch einen Anti-Apple-Käsethread aufmachen. :aua:

    Wer mit solch banalen Angaben sein Geschmacksmuster schützen möchte
    Zum Geschmacksmuster: Ähmm, heute wurde die einstweilige Verfügung in Düsseldorf vorläufig bestätigt. Ganz sooo simpel ist das wohl nicht, wie es manche Schlaumeier gerne hätten. Da saßen Juristen dran und die haben einfach mal subsumiert... Eine ganz andere Frage ist natürlich, ob sich Apple mit seiner Strategie einen Gefallen tut. Das lässt sich aber erst beantworten, wenn das Hauptsacheverfahren durch die Instanzen ging. Wie das ausgehen wird, weiß noch kein Mensch. Bei den Galaxy-Handys ging es übrigens um ganz etwas anderes. Aber das interessiert die Boah-ich-bin-cool-und-gegen-Apple-Kiddies anscheinend nicht weiter.

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  • chipchap 19:05 | 25.08.2011

    Zitat: Jiry
    ... Warum lassen sie sich das nicht patentieren?
    Woher weißt Du, daß das nicht so ist?

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  • Jiry 17:01 | 25.08.2011

    Apple muss scheitern.

    Wer mit solch banalen Angaben sein Geschmacksmuster schützen möchte, der muss ja scheitern. Apple will nur Wind machen. Kommt noch hinzu dass Apple seine Nutzer ausspioniert. Warum lassen sie sich das nicht patentieren?

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