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Rundfunkgebühren sollen um 73 Cent sinken

19.12.2013 | 10:59 Uhr |

Die ehemals als GEZ-Gebühren bekannten Rundfunkgebühren sollen um 73 Cent monatlich pro Haushalt sinken, fordert die KEF. Einzelne Politiker hatten vor kurzem einen Euro weniger gefordert.

Noch sind für jede Wohnung oder jedes Haus 17,98 Euro monatlich als Rundfunkbeitrag (ehemals als GEZ-Gebühren bekannt) fällig. Anfang des Monats schon war die Rede davon, dass die Pauschale womöglich um einen Euro gesenkt werden könne, da die neuen Rundfunkbeiträge mehr Geld als gedacht in die Kassen des "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" spülen. Nun wird die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) konkreter: Nicht ein Euro soll es sein, um den die Gebühren sinken sollen. Aber immerhin noch 73 Cent pro Monat. Die Senkung wäre zudem die erste in der Geschichte der Rundfunkbeiträge.

Die KEF geht laut dwdl.de davon aus, dass zwischen 2013 und 2016 1,1459 Milliarden Euro zuviel über die Rundfunkbeiträge eingenommen werden. Insgesamt sollen ARD, ZDF & Co. in diesem Zeitraum rund 30 Milliarden Euro via Gebühren einnehmen. Darum schlägt die Kommission vor, dass die Hälfte der Mehreinnahmen in eine Beitragssenkung umgesetzt werden - die besagten 73 Cent. Statt 17,98 würden also monatlich pro Haushalt noch 17,25 Euro anfallen. Außerdem sieht die KEF Spielraum für weitere 1,3 Cent, wenn die Mehreinnahmen der Landesmedienanstalten ebenfalls in eine Beitragssenkung investiert würden. Beide Entscheidungen liegen aber nicht bei der KEF, sondern in der Politik bei den Ministerpräsidenten.

Die verbleibende Hälfte der Mehreinnahmen soll, schlägt die KEF vor, wegen der "Unsicherheit der Datenlage" auf die Seite gelegt werden. Damit ist gemeint, dass noch unsicher sei, wie sich die Gebühreneinnahmen weiter entwickeln würden und man so einen eventuellen Anstieg der Gebühren zu einem späteren Zeitpunkt abfedern könne. In keinem Fall jedoch dürfen die Sender die Mehreinnahmen ausgeben.

Dwdl zitiert den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor: "Es ist erfreulich, dass die Umstellung auf das neue Beitragsmodell, aber auch die Sparmaßahmen der ARD dazu führen, dass wir jetzt über eine Beitragssenkung sprechen können. Wir gehen in einigen Punkten noch von anderen Zahlen als die KEF aus. Am Ende ist es Sache der Länder, zu entscheiden, was mit den Mehreinnahmen passiert. Weder die KEF noch ARD, ZDF und Deutschlandradio können heute mit Sicherheit sagen, wie sich die Beitragseinnahmen entwickeln werden. Klar ist: Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle."

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