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Rundfunkgebühren für PCs ab 2005

16.10.2001 | 10:11 Uhr |

In Zukunft sollen Rundfunkgebühren auch für Computer erhoben werden. Darüber sind sich die Bundesländer weitgehend einig, teilten die schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) und der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) mit. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll die Gebühr ab 2005 zudem von allen Haushalten automatisch eingezogen werden, unabhängig davon, ob sie einen PC, ein Radio oder ein TV-Gerät besitzen.

In Zukunft sollen Rundfunkgebühren auch für Computer erhoben werden. Darüber sind sich die Bundesländer weitgehend einig, teilten die schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) und der bayerische Staatskanzleichef Erwin Huber (CSU) mit. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung soll die Gebühr ab 2005 zudem von allen Haushalten automatisch eingezogen werden, unabhängig davon, ob sie einen PC, ein Radio oder ein TV-Gerät besitzen. Dies berichtet unsere Schwesterpublikation "Computerwoche" .

Dabei muss jeder Haushalt nur noch eine einmalige Pauschale zahlen. Bislang muss mehrfach gezahlt werden, wenn mehrere erwerbstätige Personen zum Beispiel in einer Wohngemeinschaft zusammenleben. Auch für Betriebsstätten soll es pauschalierte Gebühren geben, damit nicht die PCs von jedem einzelnen Arbeitsplatz abgerechnet werden müssen. Wer weder Rundfunk noch Fernsehen empfangen kann und keinen PC besitzt, kann sich bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) von den Gebühren befreien lassen. Laut Berechnungen, die den Ländern vorliegen, könnten so 347 Millionen Mark mehr pro Jahr eingenommen werden. 30 Millionen Mark würden durch den Abbau des Verwaltungsaufwands bei der GEZ eingespart werden.

Anlass für die Reform ist das Zusammenwachsen von Fernsehen und Internet. Das erfolge jedoch laut ARD-Chef Fritz Pleitgen und ZDF-Intendant Dieter Stolte langsamer als ursprünglich angenommen. Deswegen solle man es vorerst bei der derzeitigen Regelung belassen und die weitere Entwicklung abwarten. Die beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten befürchten dem Bericht zufolge durch die Einführung der Pauschalgebühren einen Verlust von 857 Millionen Mark pro Jahr, wenn man den zur Zeit geltenden Gebührensatz von 31,58 Mark pro Monat für Radio und Fernsehen zu Grunde legt. Laut Huber müsse erst untersucht werden, ob das stimmt.

Rütgers: Keine Gebühren für ZDF-/ARD-Online (PC-WELT Online, 25.06.2001)

Gebühren für Internet-TV (PC-WELT Online, 09.08.2000)

Rundfunkgebühren für den PC? (PC-WELT Online, 27.05.2000)

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