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Vorschlag für EU trifft auf Widerstand

An dem Vorschlag der EU-Kommissarin für Telekommunikation und neue Medien, Viviane Reding, die Regulierung der zersplitterten EU-Telekommunikationsmärkte unter dem Dach der Brüsseler Behörde zu vereinheitlichen, regt sich Widerstand. Die Vertreter von sechs Mitgliedsstaaten haben sich in einem Schreiben an die Kommission gegen diese Pläne ausgesprochen.

Der Vorschlag von EU-Medienkommissarin Viviane Reding, die Regulierung der europäischen Telekommunikationsmärkte unter dem Dach der Brüsseler Behörde zu vereinheitlichen, trifft auf Widerstand. Deutschland und fünf weitere EU-Mitgliedsstaaten sprechen gegen eine solche Superbehörde aus.

In einem Schreiben, das von Vertretern der deutschen, französischen, spanischen, britischen und schwedischen Wirtschaftsministerien sowie des luxemburgischen Staatsministeriums unterschrieben wurde, heißt es, institutionelle Reformen seien nicht notwendig. Noch seien nicht alle Möglichkeiten nationaler Behörden ausgeschöpft worden. Gleichzeitig äußerten sie ihre Bereitschaft, die Kommission bei der weiteren Öffnung der Märkte zu unterstützen.

Anlass des Schreibens sind die Pläne für eine Reform des europäischen Telekommunikationsmarktes, die am 13. November vorgestellt werden sollen. Reding will mehr Wettbewerb durchsetzen, notfalls auch mit regulierenden Eingriffen der EU. Bislang hat die Behörde nur eingeschränkte Möglichkeiten. Außerdem sollen die Telekom-Konzerne entflochten und ihre Netze an Betreibergesellschaften ausgegliedert werden, um auch Wettbewerbern einen Zugang zu konkurrenzfähigen Konditionen zu verschaffen. Der Vorschlag stößt jedoch auch innerhalb der EU-Kommission auf erhebliche Bedenken.

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