Reformen fürs digitale Zeitalter
Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar in Kraft
Das neue Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft. Wie das Bundesjustizministerium mitteilte, wurde das Gesetz nach der Unterschrift des Bundespräsidenten am Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Die Reform passt das Recht an die Veränderungen des digitalen Zeitalters an. Privatkopien von nicht geschützten CDs und DVDs bleiben erlaubt. Rechtswidrig ist es aber, einen Kopierschutz zu knacken. Als Ausgleich für die Privatkopie erhalten Urheber eine neue Pauschalvergütung. Die bisherigen festgeschriebenen Vergütungssätze pro Gerät waren wegen der schnellen technischen Entwicklung veraltet. Die Vergütung wird jetzt zwischen den Verwertungsgesellschaften und den Herstellerverbänden ausgehandelt. Vergütungspflichtig sind alle Geräte und Speichermedien, mit denen Kopien hergestellt werden können.
Ferner erlaubt die Novelle öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven erstmalig, ihre Bestände an elektronischen Leseplätzen zur Verfügung zu stellen. Neu sind auch Regelungen für noch unbekannte Nutzungsarten. Bisher durften keine Verträge über die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in einer Nutzungsart geschlossen werden, die es zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch gar nicht gab. Nun kann der Urheber über seine Rechte auch für die Zukunft vertraglich verfügen. (dpa/hal)
