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Rechtsstreit um Hyperlinks

18.12.2000 | 16:42 Uhr |

Die Klagewelle bezüglich Patente auf grundlegende Internet-Technologien reißt nicht ab. Jetzt versucht die British Telecom, die das Patent auf die Hyperlink-Funktion besitzt, Lizenzgebühren einzufordern.

Die Klagewelle bezüglich Patente auf grundlegende Internet-Technologien reißt nicht ab. British Telecom hat bereits vor mehreren Monaten bekannt gegeben, das Patent auf die im Internet eingesetzte Funktion der Hyperlinks zu besitzen. Jetzt beginnt das Unternehmen, Lizenzgebühren einzufordern.

Das Patent wurde in den USA 1986 erteilt und läuft erst im Jahr 2006 aus. Bei Routine-Überprüfungen der über 15.000 firmeneigenen Patente ist man zufällig auf diesen Besitz gestoßen, hieß es Mitte des Jahres.

Unter den 17 verklagten Unternehmen befinden sich auch so prominente Anbieter wie AOL. Den ersten Kampf vor Gericht wird allerdings am Mittwoch die Firma Prodigy Communications vor einem Gericht in White Plains (USA) austragen. Prodigy ist der größte US-amerikanische Anbieter für DSL-Anschlüsse.

Derartige Patent-Streitigkeiten werden allerdings recht kritisch gesehen. Tim Berners-Lee, der an der HTTP-Entwicklung mit gearbeitet hat, beurteilt diese Entwicklung sehr vorsichtig. "Ich habe mir dieses spezielle Patent noch nicht genauer angesehen, um es zu kommentieren. Aber ich kann sagen, dass die Entwicklung des Internets durch derart frivole Patente ernsthaft bedroht ist, damit meine ich allerdings nicht, das ich dieses spezielle Patent ebenfalls als frivol einstufe."

Die Vorsicht dieser Aussage mag auch damit zusammenhängen, dass British Telecom, ebenso wie Berners-Lee, Mitglied im World-Wide-Web-Consortium (W3C) ist.

Private Homepage-Betreiber müssen allerdings keine Klage von British Telecom befürchten. Dies wäre laut dem Unternehmen "praktisch nicht durchführbar". Auch die ISPs außerhalb der USA müssen nichts befürchten, da in allen anderen Ländern das Patent bereits 1998 ausgelaufen ist. (PC-WELT, 18.12.2000, mp)

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