19.08.2011, 14:01

Panagiotis Kolokythas

Rechtsstreit

Apple will alle Samsung Galaxy-Geräte verbieten lassen

Apple will vor einem Gericht in den Niederlanden erreichen, dass Samsung alle Geräte der Galaxy-Familie vom Markt nimmt.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung wird nicht nur in Deutschland ausgefochten, sondern auch in den Niederlanden vor einem Gericht in Den Haag. Wie jetzt bekannt geworden ist, hat es Apple in den Niederlanden nicht wie hierzulande nur auf das Galaxy Tab abgesehen, sondern auch auf alle Smartphones der Galaxy-Reihe.
Vor dem Gericht will Apple erreichen, dass Samsung nicht nur alle Galaxy-Geräte in Europa vom Markt nimmt, sondern europaweit auch alle bereits an Distributoren und Verkäufer ausgelieferten Modelle zurückruft. Das berichtet unsere niederländische Schwesterpublikation Webwereld, der die Beschwerde von Apple vorliegt.
Konkret umfasst die Beschwerde, die Apple vor dem Gericht ín Den Haag eingereicht hat, folgende Smartphones und Tablets: Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy S2, Galaxý Tab 7 und Galaxy Tab 10.1. In den Fußnoten verdächtigt Apple folgende Galaxy-Geräte, dass sie gegen Apple-Patente verstoßen könnten: Gio, Nexus, 551, Europa, Apollo und Mini.
Sollte das Gericht in Den Haag der Forderung von Apple nachkommen, dann könnte dies eine große Auswirkung auf den Verkauf der Galaxy-Geräte in ganz Europa haben. Das Gericht wird voraussichtlich am 15. September eine Entscheidung in diesem Fall treffen. Die vom Gericht getroffene Entscheidung könnte dann frühestens am 13. Oktober in Kraft treten.
In Deutschland hatte das Landgericht Düsseldorf in dieser Woche seine ursprüngliche Entscheidung  im Streit zwischen Apple und Samsung eingeschränkt: Das ursprünglich erlassene Verkaufsverbot gilt seit dem nicht mehr europaweit, sondern lediglich für Deutschland. Der Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung wird vor dem Landgericht Düsseldorf am 25. August verhandelt werden.
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