03.02.2012, 19:39

Michael Söldner

Rechtsstreit

Apple stoppt Verkaufsverbot für iPhone und iPad

©apple.com

Das erst heute beschlossene Verkaufsverbot für iPad und iPhone in den Online-Stores von Apple wurde bereits wieder aufgehoben.
Mit einem Verkaufsstopp in den Online-Stores musste Apple auf eine Klage im Patentstreit mit Motorola reagieren. In einer Berufungsinstanz wurde diese Anordnung des Oberlandesgerichts in Karlsruhe jedoch bereits wieder gestoppt. Entsprechend sollen alle iPad- und iPhone-Modelle in Kürze wieder online angeboten werden.

Grundlage für den Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola ist eine Patentverletzung. Motorola hatte sich mehrfach dagegen gewehrt, den im iPhone und iPad genutzten Mobilfunk-Standard für Apple zu lizenzieren. Außerdem wirft Motorola dem Konzern vor, mit dem Online-Speicherdienst iCloud ein weiteres Technik-Patent zu verletzten.

Das kurze Verkaufsverbot betraf die iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie die 3G-fähigen Modelle des iPad. Das aktuelle iPhone 4S nutzt hingegen ein anderes Patent und war von dieser Klage nicht betroffen. Apple wehrt sich gegen die Vorwürfe und fordert eine faire Nutzungserlaubnis für das Patent von Motorola.
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Deutschland wird damit immer mehr zum Zentrum rechtlicher Auseinandersetzungen im Technik-Segment. Erst vor wenigen Wochen versuchte Apple, die Tablet-PCs des Konkurrenten Samsung aus dem Handel zu verbannen.
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