1297436

RIM und die Patente: Rückschlag bei Eilantrag

04.04.2006 | 16:26 Uhr |

Das oberste Bundesgericht der USA hat den Eilantrag von Research In Motion (RIM), Hersteller der beliebten Blackberry-Technologie und -geräteserie, abgewiesen, mit dem das Unternehmen eine zwei Jahre alte Entscheidung eines Bezirksgerichts aufheben lassen wollte. Nun soll der Fall einer weiteren Verhandlung unterworfen werden. RIM befindet sich schon seit langem im Rechtsstreit mit der amerikanischen Firma NTP, die dem kanadischen Hersteller unter anderem vorwirft, ein Patent zu verletzen, das man auf die Verwendung von Instant Messages hält und Mitte der 90er Jahre für Pager-Dienste nutzte.


Bis sich das oberste Bundesgericht ausführlich mit dem Fall befasst, können noch Monate ins Land ziehen - von der Entscheidung erwartet man sich allerdings auch eine weitere Klärung für viele Streitfälle im Bereich der Softwarepatente; selbst Microsoft wurde einst "Opfer" eines kleinen Unternehmens, das den Redmonder Konzern seinerzeit wegen der Nutzung eines Patents in seiner ActiveX-Technologie verklagte. Mit der Abweisung des Gerichts wird auch eine einstweilige Verfügung seitens NTP hinfällig, die die Firma nun erneuern kann und damit RIM den Verkauf von Blackberry-Lösungen in den USA untersagen könnte. Der Streit scheint unbegründet: Sieben von Acht der von NTP vorgebrachten Patente waren im Juni vom US-Patentamt für ungültig erklärt worden.

» Die Historie des Verfahrens
» Sicherheitsbedenken : Wie sicher ist der Blackberry ?
» Endgeräte mit Blackberry-Funktionalität, die nicht von RIM stammen:
Nokia 9300 , Sony Ericsson P910i / P990i , Siemens SK65 , Motorola MPx200 , Treo 650

powered by AreaMobile

Zurück zur Übersicht

0 Kommentare zu diesem Artikel
1297436