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Qualcomm: Importverbot für 3G-Handys bleibt bestehen

Das US-Importverbot für Mobiltelefone mit 3G-Chips von Qualcomm bleibt nach der Entscheidung von US-Präsident Bush, auf sein Veto-Recht gegenüber der ITC zu verzichten, weiterhin bestehen. Das Einfuhrverbot wurde in Folge eines Patentstreits zwischen Qualcomm und Broadcom erteilt. Gemeinsam mit Netzbetreibern und Herstellern wehrt sich Qualcomm gegen den Erlass.

Qualcomm blickt mit gemischten Gefühlen auf die zweite Jahreshälfte 2007. Wie im Juni berichtet , hatte die US-amerikanische Internationale Handelskommission (International Trade Commission) im Rahmen eines Patentstreits zwischen Broadcom und Qualcomm ein US-Importverbot für Qualcomm-Chips beschlossen. Die einzige Möglichkeit für Qualcomm, der Handelssperre zu entgehen, wäre ein Veto des US-Präsidenten gewesen, doch wie Präsident Bush dem Unternehmen mitgeteilt hat, verzichtet dieser auf sein Vetorecht gegenüber der Aufsichtsbehörde.

Qualcomm gibt sich nicht geschlagen und kündigte an, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. Man werde alle zur Verfügung stehenden rechtlichen und technischen Möglichkeiten nutzen, um die Auswirkung der ITC-Entscheidung so klein wie möglich zu halten, sagte Qualcomm-CEO Paul Jacobs. Unterstützung erhält das Unternehmen von Netzbetreibern und Herstellern, für die das Einfuhrverbot ebenfalls wirtschaftliche Folgen hat. Bis zur Entscheidung des Berufungsgerichts werde man gemeinsam an einer technischen Lösung des Problems arbeiten.

Der finanzielle Verlust für die Mobilfunkbranche ist enorm. Laut einer Studie der Berkley-Professoren Glenn Woroch und Daniel McFadden beläuft sich der Schaden abhängig von der Dauer des Importverbots auf 4,3 bis 21,1 Milliarden US-Dollar. Das Einfuhrverbot beschränkt sich allerdings nur auf neue Handy-Modelle, die bislang nicht am US-Markt verkauft werden.

Selbst wenn das Berufungsverfahren für Qualcomm negativ verläuft, würden Hersteller und Netzbetreiber genügend Druck auf Qualcomm und Broadcom ausüben, um eine Vereinbarung zwischen den Unternehmen durchzusetzen, äußert sich Forrester-Analyst Charles Golvin. "Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass Qualcomm und Broadcom nicht sehr bald irgendeine Art von Abkommen schließen", so der Experte.

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