05.03.2012, 14:47

Hans-Christian Dirscherl

Proview vs. Apple

Streit um Verkaufsverbot für das iPad geht weiter

Streit um das Verkaufsverbot fürs iPad geht weiter ©Apple

Der Streit um den Verkaufsstopp für das Apple iPad in China geht weiter: Ein chinesischer Händler hat Berufung gegen das Verkaufsverbot für das iPad eingelegt.
Das chinesische Unternehmen Proview Technology beansprucht in China die Rechte an der Marke iPad. Es droht Apple mit einem Import- und Exportverbot für das iPad (das in China hergestellt wird) und hat zudem mittlerweile auch Klage in den USA eingereicht. Sowohl das Verfahren in China als auch das in den USA ist noch nicht abschließend entschieden.
In China erreicht Proview ein Verkaufsverbot für Händler. Unter anderem ist das chinesische Retail-Unternehmen Sundan von dem Verbot betroffen. Im Februar ordnete ein Gericht in der chinesischen Stadt Huizhou an, dass Sundan in einem seiner Läden keine iPads mehr verkaufen darf. Sundan hat nun vor einem chinesischen Gericht Berufung gegen das Verkaufsverbot eingereicht.
Sundan will erreichen, dass es bis zu einem endgültigen Urteil weiterhin iPads verkaufen darf. Das iPad ist genauso wie das iPhone in China sehr beliebt und bedeutet für die Händler ein Bombengeschäft.
Das relativ unbekannte chinesische Unternehmen Proview hatte die Namensrechte an "iPad" zwar 2001 erworben. Doch Apple argumentiert, dass es Ende 2009 rechtmäßig von Proview die Rechte an der Marke iPad erworben habe. Proview widerspricht dem und behauptet, dass Apple die Namensrechte an "iPad" nur von einer taiwanische Niederlassung von Proview erworben hätte, die zum Verkauf der Namensrechte gar nicht berechtigt gewesen sei. Diese Frage beschäftigt nun mehrere Gerichte in der Volksrepublik China und in den USA, eine abschließende Entscheidung steht wie gesagt noch aus.
Proview geht es letztendlich nicht darum, den Import, Export und den Verkauf des Apple iPad tatsächlich zu verbieten. Sondern Proview will am iPad einfach nur mitverdienen. Gerüchten zufolge hat Proview finanzielle Probleme, die es mit Lizenzgebühren von Apple lösen möchte. Mit dem beantragten Verkaufsverbot will Proview Apple an den Verhandlungstisch zwingen und den kalifornischen Konzern dazu bringen, dass er an die Chinesen Lizenzgebühren zahlt. Ein Vertreter von Proview soll angeblich von 400 Millionen US-Dollar gesprochen haben, die Proview von Apple haben möchte.
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