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Russland will stärkere Internet-Zensur

06.02.2008 | 11:29 Uhr |

Russland will die Zensur von Internet-Inhalten verstärken. Damit schließt sich das Land der Vorgehensweise vieler zentralasiatischer Nachbarstaaten sowie Ländern aus der arabischen Welt an.

Für das noch recht junge Medium "Internet" existieren derzeit praktisch keine rechtlichen Grundlagen, die besagen, wie schwer ein Vergehen im Einzelnen ist. Experten befürchten deshalb, dass es in Zukunft zu einem willkürlichen Vorgehen seitens der Behörden gegen vermeintlich staatsfeindliche Internet-Straftäter kommen könnte.

Schüler dürfen in Deutschland ihre Lehrer online bewerten, politische Diskussionen finden in zahlreichen Foren statt - die freie Meinungsäußerung ist im Netz Gang und Gäbe. Verleumdungen und Schmähungen sind freilich auch hierzulande verboten. In Staaten mit behördlicher Internet-Zensur müssen Blogger, Chatter und Foren-Nutzer jedoch oft allein schon wegen des Aufrufs bestimmter Web-Seiten drakonische Strafen fürchten - sofern der Zugang zu diesen Seiten nicht ohnehin bereits durch den Staat gesperrt worden ist.

So hat beispielsweise jüngst China den Zugang zum stark besuchten Video-Portal YouTube blockiert. Bekannt für ihre teils radikale Internet-Zensur sind neben China auch Staaten wie Nepal, Burma (Myanmar), Saudi-Arabien, Iran, Libyen und Kuba.

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