22.03.2011, 10:55

Hans-Christian Dirscherl

Patentverletzungen

Microsoft verklagt Hersteller von Android-basierten Geräten

Microsoft hat mehrere Unternehmen verklagt, die Android-basierte eBook-Reader herstellen. Angeblich werden in den eBook-Readern Techniken verwendet, die Microsoft durch Patente hat schützen lassen.
Wie verschiedene US-Medien berichten, hat Microsoft die Unternehmen Barnes und Noble, Foxconn und Inventec wegen Patentverstößen verklagt. Der Vorwurf: Die verklagten Unternehmen würden in ihren Android-basierten eBook-Reader Techniken verwenden, die Microsoft durch Patente für sich hat schützen lassen. Dabei handelt es sich um Technologien, die für die Bedienoberfläche, die Interaktion mit Dokumenten und für das Surfen im Internet verwendet würden.
Microsoft reichte seine Patentklage sowohl bei der International Trade Commission als auch beim U.S. District Court of the Western District of Washington ein. Die neue Patentklage setzt die Reihe von juristischen Schritten fort, die Microsoft gegen Unternehmen einleitete, die auf Android als Betriebssystem setzen. So verklagte Microsoft bereits Motorola, weil es angeblich in seinen Android-Smartphones patentgeschützte Techniken von Microsoft einsetzen würde. Zuvor hatte Microsoft aus dem gleichen Grund bereits HTC unter Beschuss genommen. HTC erklärte sich damals dazu bereit, eine nicht genannte Summe an Microsoft zu zahlen, um den Streit beizulegen.
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