172588

Patentverletzung: Intel zu 150 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

11.10.2002 | 10:36 Uhr |

Ein US-Bezirksgericht hat Intel zur Zahlung von 150 Millionen Dollar verurteilt. Grund: Intels Itanium-Prozessor verwendet Techniken, die seitens der Firma Intergraph Corp. patentrechtlich geschützt sind.

Ein US-Bezirksgericht hat Intel zur Zahlung von 150 Millionen Dollar verurteilt. Grund: Intels Itanium-Prozessor verwendet Techniken, die seitens der Firma Intergraph Corp. patentrechtlich geschützt sind.

In seiner Entscheidung erklärte Richter John Ward, dass Intel Intergraphs Patente verletze, die in Verbindung mit dem so genannten "parallel instruction computing" (PIC) stehen. Diese Patente seien "gültig und durchsetzbar", so der Richter.

Intel will nun seinerseits den Richter beten, seine Entscheidung zu überdenken, wie Chuck Mulloy, Sprecher von Intel mitteilte. "Wie planen, einen diesbezüglichen Antrag einzureichen. Sollte der Richter ablehnen, werden wir in Berufung gehen", sagt Mulloy.

Bereits im April 2002 legten die beiden Unternehmen einen anderen Patentstreit bei. Im Zuge der Einigung zahlte Intel 300 Millionen Dollar an Intergraph und lizenzierte diverse Patente des Unternehmens. Zu dieser Zeit kamen beide Unternehmen überein, für den PIC-Fall eine vertragliche Entschädigung festzulegen, so Intergraph in einer Mitteilung.

Anhand der Bestimmungen dieser Übereinkunft verurteilte das Gericht Intel nun zur Zahlung von 150 Millionen Dollar. Intel hat nun die Wahl: Entweder nimmt das Unternehmen die Entscheidung an und muss zusätzlich zur Entschädigung weitere 100 Millionen für die Lizenzierung der Patente an Intergraph zahlen, oder der Itanium-Prozessor muss dahingehend abgeändert werden, dass Patente von Intergraph nicht mehr verletzt werden, so Intergraph. Sollte Intel in Berufung gehen und verlieren, muss das Unternehmen weitere 100 Millionen Dollar an Intergraph überweisen.

"Wir möchten die Sache zum Abschluss bringen", sagt Jeannie Robison, Sprecherin bei Intergraph. "Wir befinden uns bereits seit mehreren Jahren im Rechtsstreit."

Startschuss für Intels Itanium 2 (PC-WELT Online, 08.07.2002)

Ein erster Blick auf den neuen Itanium-Prozessor (PC-WELT Online, 29.05.2002)

0 Kommentare zu diesem Artikel
172588