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01.07.2012, 13:43

Denise Bergert

Patentstreit

Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus

©Samsung

Samsung darf sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA vorerst nicht mehr verkaufen. Das Gerät verletzt angeblich Patentrechte von Konkurrent Apple.
Die nächste Runde im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple ist eingeläutet. So konnte der iPhone-Hersteller vor einem US-Gericht nun ein einstweiliges Verkaufsverbot für das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus erwirken. Der Grund: Das Gerät verletzt angeblich Apple-Patente. Als Gewinner kann sich Apple mit dem vorübergehenden Verkaufsverbot jedoch noch nicht betrachten.
Ein endgültiges Urteil wird den Mutmaßungen zufolge erst im Laufe des Prozesses in den nächsten Monaten gefällt werden. Um dieses überhaupt beginnen zu können, musst Apple nun eine Sicherheits-Summe in Höhe von 95 Millionen US-Dollar hinterlegen. Der Betrag könnte dann dazu genutzt werden, die Schadenersatz-Ansprüche von Samsung zu begleichen, sollte der koreanische Konzern das Verfahren gegen Apple gewinnen.
Im aktuellen Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung sieht Apple gleich mehrere seiner Patente im Galaxy Nexus verletzt. So sollen sich in dem Smartphone an Siri angelegte Code-Schnipsel finden, die sich an Apples Spracherkennungssoftware orientieren. Ob Apple seinen schärfsten Konkurrenten mit dem aktuellen Verfahren tatsächlich wird ausbremsen können, bleibt abzuwarten.
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