Patentstreit

Samsung muss Rückschlag gegen Apple einstecken

Freitag, 20.01.2012 | 18:12 von Denise Bergert
© Samsung
Das Mannheimer Landgericht sieht in Apples iPad- und iPhone-Modellen keine Samsung-Patente verletzt.
Der Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple zieht sich mittlerweile seit einigen Jahren durch die internationalen Gerichte. Während Apple bereits ein Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirken konnte, hat der koreanische Konzern bei seinem Rückschlag weniger Glück. Samsung hatte eine Gegenklage eingereicht und behauptet, Apple verwende in seinen iPhone- und iPad-Modellen eine 3G-Technik auf Basis von Samsung-Patenten, ohne dafür eine entsprechende Lizenzgebühr zu entrichten.

Wie heute bekannt wurde, hat das Landgericht Mannheim Samsungs Klage abgewiesen. Eine Urteilsbegründung steht bislang jedoch noch aus. Die Justiz könnte also entweder Samsungs Forderungen als überzogen einstufen oder sieht keinen Nachweis für eine Patentrechtsverletzung durch Apple. Laut einem Samsung-Sprecher sei der Konzern enttäuscht über das heutige Urteil, betonte jedoch, dass es sich bei dem vorliegenden Fall nur um eines von mehreren verletzten Patenten handle. Aktuell hat Samsung sechs Klagen gegen Apple in der Hand – Ausgang ungewiss.

Apple bombardierte den Elektronik-Hersteller im Gegenzug ebenfalls mit sechs mutmaßlichen Patentrechtsverletzungen. So will der US-Konzern unter anderem auch den Verkauf des Galaxy-Tab-10.1-Nachfolgers Galaxy Tab 10.1N stoppen .

Freitag, 20.01.2012 | 18:12 von Denise Bergert
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