Patentstreit
HTC antwortet auf Klagewelle von IPCom
HTC hat eine Stellungnahme zum Patentstreit mit dem Münchner Patentverwerter IPCom veröffentlicht. IPCom verklagt Händler, die HTC-Smartphones mit UMTS-Technologie verkaufen.
IPCom verschärft die Auseinandersetzung mit HTC und hat diverse Händler verklagt, die UMTS-fähige Smartphones von HTC vertreiben, damit diese deren Verkauf einstellen. HTC hat jetzt eine Stellungnahme zu den aktuellen Vorgängen seitens des Patentverwerters IPCom veröffentlicht.
Die Stellungnahme von HTC im Wortlaut:
„HTC wird sich einschränkungslos dafür einsetzen, die Interessen seiner Partner und Kunden zu schützen. HTC wird die angeblich eingereichte Klageschrift noch zu prüfen haben oder von seinen Abnehmern kontaktiert werden. Tatsache ist jedoch, dass noch nicht ein Gericht das angeblich eingeklagte #100a Patent durch HTC Telefone als verletzt angesehen hat. HTC ist unverändert der Auffassung, dass seine Telefone die Lehre dieses Patents nicht umsetzen.
Darüber hinaus ist das #100a Patent auch Gegenstand eines Einspruchsverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPA). HTC ist überzeugt davon, dass das Patent im Anschluss an die mündliche Verhandlung am 24. April 2012 widerrufen wird. In einer ersten Einschätzung hat das EPA durchgreifende Bedenken an der Rechtsgültigkeit des Patents geäußert. Aus diesem Grund hat HTC auch eine einstweilige Verfügung gegen IPComs jüngste Abmahnschreiben erwirkt, weil diese in irreführender Weise nicht auf diesen Umstand eingegangen sind.“
Die Stellungnahme von HTC im Wortlaut:
„HTC wird sich einschränkungslos dafür einsetzen, die Interessen seiner Partner und Kunden zu schützen. HTC wird die angeblich eingereichte Klageschrift noch zu prüfen haben oder von seinen Abnehmern kontaktiert werden. Tatsache ist jedoch, dass noch nicht ein Gericht das angeblich eingeklagte #100a Patent durch HTC Telefone als verletzt angesehen hat. HTC ist unverändert der Auffassung, dass seine Telefone die Lehre dieses Patents nicht umsetzen.
Darüber hinaus ist das #100a Patent auch Gegenstand eines Einspruchsverfahrens vor dem Europäischen Patentamt (EPA). HTC ist überzeugt davon, dass das Patent im Anschluss an die mündliche Verhandlung am 24. April 2012 widerrufen wird. In einer ersten Einschätzung hat das EPA durchgreifende Bedenken an der Rechtsgültigkeit des Patents geäußert. Aus diesem Grund hat HTC auch eine einstweilige Verfügung gegen IPComs jüngste Abmahnschreiben erwirkt, weil diese in irreführender Weise nicht auf diesen Umstand eingegangen sind.“
