Patentstreit

Apple reicht Klage gegen zehn Samsung-Smartphones ein

Dienstag den 17.01.2012 um 19:46 Uhr

von Denise Bergert

Apple will mit einer aktuellen Design-Klage den Verkauf von zehn Samsung-Smartphones in Deutschland stoppen, darunter das Galaxy S Plus und das Galaxy S2.
Nach einem gescheiterten Verkaufsverbot im vergangenen Jahr hat Apple heute erneut Klage gegen Konkurrent Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf eingereicht. Gegenstand sind Apples europäische Design-Patente, die seitens Samsung angeblich bei zehn unterschiedlichen Smartphone-Modellen, wie dem Galaxy S Plus und dem Galaxy S2, verletzt wurden. Parallel dazu hat Apple auch eine Patentrechtsklage gegen fünf Tablet-PCs aus dem Hause Samsung eingereicht, die ebenfalls bestehende Apple-Patente verletzen würden.

Im vergangenen Jahr konnte Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirken und hofft, nun auch das Galaxy Tab 10.1N aus den deutschen Händlerregalen verbannen zu können. Ein Sprecher des Landgerichts Düsseldorf äußerte im Dezember jedoch bereits Zweifel, ob diese Strategie aufgehen wird. Beim Galaxy Tab 10.1N handelt es sich um eine überarbeitete Version des 10.1. Das Design wurde dabei soweit abgewandelt, dass es nicht mehr so stark an die iPad -Optik erinnert wie der Vorgänger.

Neben weiteren europäischen Ländern versuchte Apple ein Verkaufsverbot auch in Australien durchzusetzen – und scheiterte dabei. Dem US-Konzern gelang es nicht, das australische Gericht bei einer Anhörung am 9. Dezember 2011 von einer Patentrechtsverletzung zu überzeugen. Wie viel Glück Apple in Düsseldorf haben wird, bleibt abzuwarten.

MWC 2011 - Galaxy S2, Galaxy Tab 10.1 und Windows Phone 7.x
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Dienstag den 17.01.2012 um 19:46 Uhr

von Denise Bergert

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