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03.05.2012, 18:31

Denise Bergert

Patentrechtsstreit

Nokia zieht gegen HTC und BlackBerry in den Kampf

©Nokia

Der finnische Handy-Hersteller Nokia hat aufgrund mutmaßlicher Patentrechtsverletzungen Klage gegen RIM und HTC eingereicht.
Nokia hat in dieser Woche in den USA und Deutschland Klage gegen HTC, BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) und den Billig-Tablet-Produzenten ViewSonic eingereicht. Der Grund: Alle drei Unternehmen würden in ihren Geräten Nokia-Patente verwendet. Nokia sieht seine Technologien dabei in 45 unterschiedlichen Geräten verletzt, darunter Smartphones und Tablet-PCs mit Android- und BlackBerry-Betriebssystem.

Konkret bezieht sich die Klage auf Dual-Funktionsantennen, Radio-Empfänger, App-Stores, Multitasking-Funktionen, Navigation, Nachrichten-Anzeige, dynamische Menüs, Daten-Verschlüsselung, Power-Management und das Abrufen von Email-Anhängen. All diese Funktionen sollen in Geräten von RIM, HTC und ViewSonic zum Einsatz kommen, ohne dass die Unternehmen Lizenzgebühren an Nokia zahlen.
Laut dem finnischen Handy-Hersteller wolle man einen Prozess vermeiden und strebe eine außergerichtliche Einigung an. Derartige Patentrechtsstreitigkeiten scheinen in der Branche inzwischen zum guten Ton zu gehören. So liefern sich Apple und Samsung bereits seit einigen Monaten ein Tauziehen, während Motorola erst gestern einen Sieg gegen Microsoft einfahren konnte.

Kurzfristig könnte Nokia ein Verkaufsverbot für die Geräte von HTC, RIM und ViewSonic erwirken. Auf lange Sicht dürfte die Klage jedoch auf eine Gebühr der drei Unternehmen für die fraglichen Patente abzielen. Sollte Nokia Recht bekommen, könnte das den Konzern ermuntern, auch andere Android-Produzenten ins Visier zu nehmen.
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