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10.02.2012, 19:39

Denise Bergert

Patentrechtsstreit

Motorola verliert gegen Apple

©Motorola

Das Landgericht Mannheim hat Motorolas mittlerweile dritte Patent-Klage gegen Konkurrent Apple abgewiesen.
Elektronik-Hersteller Motorola musste heute vor dem Landgericht Mannheim seine erste Niederlage im Patentrechtsstreit gegen Apple eingestecken. Nachdem zwei vorangegangenen Anträgen auf einstweilige Verfügungen nachgegeben wurde, wies Richter Andreas Voss einen dritten Antrag von Motorola Mobility heute ab.

Stein des Anstoßes für den Patentrechtsstreit ist ein europäisches UMTS-Patent, das Apple laut Motorola in seinen mobilen Endgeräten verbaut haben soll, ohne entsprechende Lizenzgebühren zu entrichten. Motorola Mobility konnte dem Landgericht Mannheim jedoch keine ausreichenden Beweise vorlegen, die diese Behauptung untermauert hätten.
Zwischen Apple und Motorola gab es in den vergangenen Monaten bereits zwei Patentrechtsentscheide um andere Technologien. Motorola konnte dabei zwei Gerichtsurteile für sich verbuchen. Im Zuge der Entscheidung musste Apple die iPhone-Modelle 3GS, 3G und 4 vorübergehend aus seinem Online-Shop entfernen. Im Zuge eines Einspruchs können die Geräte aber inzwischen wieder bestellt werden.
 
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