Patentrechtsstreit

Microsoft erwirkt Verkaufsverbot für mehrere Motorola-Smartphones

Freitag, 27.07.2012 | 17:09 von Denise Bergert
© Motorola
Im Patentrechtsstreit mit dem inzwischen zu Google gehörenden Smartphone-Hersteller Motorola konnte Microsoft heute vor dem Landgericht Mannheim einen weiteren Teilerfolg feiern.
Motorola musste heute im Patentrechtsstreit gegen Microsoft eine Schlappe einstecken. Das Landgerücht Düsseldorf bestätigte, dass das inzwischen zu Google gehörende Unternehmen bei seinen Android-Geräten tatsächlich ein bestehendes Microsoft-Patent verletze. Im so genannten FAT-Streit geht es genauer um Dateinamen-Formate, für deren Umsetzung Motorola eine Lizenzgebühr an Microsoft zahlen müsste.

Das Landgericht Düsseldorf bot Microsoft heute eine einstweilige Verfügung an, für deren Durchsetzung der Redmonder Konzern eine Gebühr in Höhe von 10 Millionen Euro zahlen müsste. Motorola wäre dann gezwungen, entsprechende Geräte, welche das Microsoft-Patent verletzen, aus dem Handel zu entfernen. Weiterhin könnte Microsoft Motorola auf Schadenersatz verklagen. Vom vorläufigen Verkaufsverbot wären alle Motorola-Smartphones betroffen, die das FAT-Dateisystem nutzen, dazu zählen unter anderem die Modelle Atrix, Razr und Razr Maxx.

Das heutige Urteil ist bereits die zweite Niederlage, die Motorola gegen Microsoft einstecken muss. Erst im Mai hatte das Landgericht München entschieden, dass Motorola beim SMS-Datentransfer ebenfalls ein Microsoft-Patent verletzt.

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Freitag, 27.07.2012 | 17:09 von Denise Bergert
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