26.07.2012, 19:05

Denise Bergert

Patentrechtsstreit

Apple muss erneut Schlappe gegen Samsung einstecken

©Samsung

Auch in zweiter Instanz scheitert Apple im Patentrechtsstreit gegen Konkurrent Apple in München.
Samsung konnte im Patentrechtsstreit gegen Apple heute vor dem Oberlandesgericht München einen Teilerfolg feiern. Nachdem der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert war, folgt heute eine erneute Niederlage. Die Forderung nach einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung wurde abgelehnt.
Im aktuellen Streit geht es um ein Apple-Patent für die Darstellung von Inhalten auf einem Touchscreen. Apple wirft Samsung vor, dieses Patent in seinen Produkten zu verwenden, ohne Lizenzgebühren an das Unternehmen abzuführen. Wie in den USA hätte ein Sieg für Apple Verkaufsverbote des Samsung-Smartphones Galaxy Nexus sowie des Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 nach sich gezogen.
Das aktuelle Verfahren ist nur ein Teil des weltweiten Patentrechtsstreits zwischen Apple und Samsung. Während der Kulthandy-Hersteller in den USA bereits ein Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus erwirken konnte, sieht es für Apple in Europa weniger rosig aus. Samsung zielt nun darauf ab, das umstrittene Apple-Patent hierzulande für ungültig erklären zu lassen.
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