22.09.2012, 13:28

Denise Bergert

Patentrechtsstreit

Apple muss Niederlage gegen Samsung einstecken

©Apple

Vor dem Landgericht Mannheim musste Apple eine Schlappe im Patentrechtsstreit gegen Samsung einstecken.
Das Landgericht Mannheim hat am Freitag eine Patentrechtsklage von Apple abgeschmettert. Der US-Konzern hatte behauptet, Samsung und Motorola Mobility würden in ihren Touchscreen-Geräten Apple-Patente benutzen, für die sie keine Gebühren abführen. Apple hat nun 30 Tage Zeit, um gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Das aktuelle Urteil ist nur ein kleiner Baustein im Patentrechtsstreit, den sich Apple und Samsung vor Gerichten auf der ganzen Welt liefern. Erst im vergangenen Monat hatte ein US-Gericht zugunsten von Apple entschieden und Samsung aufgrund von Patentrechtsverletzungen bei seinen Galaxy-Geräten zu einer Strafe in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt.
In der vergangenen Woche kündigte Samsung wiederum an, Klage gegen Apples neues Smartphone iPhone 5 einreichen zu wollen. Den Angaben zufolge könnte das Gerät bestehende Samsung- und HTC-Patente am LTE-Mobilfunkstandard verletzen. Zuerst wolle der koreanische Konzern das Smartphone jedoch näher unter die Lupe nehmen. Sollte Samsung mit seiner Klage Erfolg haben, könnte dem iPhone 5 ein Verkaufsverbot drohen. Das Verfahren wird voraussichtlich aber erst im nächsten Jahr aufgenommen.
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