Patentrechtsdrohungen gegen Linux stoßen auf Widerstand

Als "nicht fundiert" hat das Open Invention Network (OIN) Behauptungen zurückgewiesen, Linux verletze fremdes geistiges Eigentum. Microsoft behauptet dies seit Abschluss des Nichtangriffspaktes mit Novell bei jeder Gelegenheit, und die Netware-Company gibt den Schutz der Suse-Anwender als Begründung für den heftig kritisierten Vertrag an (ausführlicher Hintergrundreport hier). Das OIN verweist kaum verhalten auf das Gewicht der eigenen Patente an Open-Source-Software.

Die in New York ansässige Organisation wurde vor genau einem Jahr, im November 2005, von IBM, Red Hat, Novell, Philips und Sony ins Leben gerufen (siehe "Industriegruppe gründet Firma für Linux-Patente"). Ihre Mitglieder, dazu gehören inzwischen weit mehr Unternehmen, haben tausende eigene Patente in einen OIN-Fond eingebracht. Dieses geistige Eigentum darf nur verwenden, wer die damit entwickelte Software wiederum als Open Source verfügbar macht und juristisch verbindlich erklärt, keine Patentrechtsklagen gegen Linux einzubringen. Das Portfolio des OIN ist zwar sehr gering im Vergleich zu dem von IT-Branchengrößen, aber ein nicht zu unterschätzender Faktor im "Gleichgewicht des Schreckens" gegenseitiger Patentrechtsdrohungen.

Das OIN verfüge über "mehr als 100 strategische weltweite Patente und geschützte Applikationen", erklärt Jerry Rosenthal, Chef der Non-Profit-Organisation. "Durch die Sammlung von Patenten, die für den Schutz der Linux-Umgebung und seiner Anwender verwendet werden könnten, hat das OIN andere Patentschutzangebote obsolet gemacht." Das ist nicht nur eine diplomatische Drohung, sondern auch eine unverhüllte Kritik an Novells Begründung des Vertrags mit Microsoft. Kurioserweise hat Novell einst den OIN-Grundstein gelegt, indem die Company der Organisation die mit der Firma Commerce One übernommenen Patente überließ.