Patentkrieg

Apple fordert Verbot für 8 Samsung-Smartphones

Dienstag den 28.08.2012 um 09:55 Uhr

von Panagiotis Kolokythas

Apple und Samsung im Patentkrieg
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© istockphoto.com/kevinjeon00
Apple hat vor einem US-Gericht den Antrag eingereicht, den Verkauf von acht Samsung-Smartphones verbieten zu lassen. Diese Modelle will Apple nun verbieten lassen.
Apple hat vor einem US-Gericht den Verkaufsverbot von acht Smartphone-Modellen von Samsung gefordert. Damit zieht Apple die ersten Konsequenzen aus dem Urteil, das die Jury eines US-Gerichts Ende letzter Woche gefällt hatte. Diese hatte Samsung wegen der Verletzung von Apple-Patent-Designs zu einer Schadensersatzzahlung in Milliardenhöhe verdonnert.

Aufgrund dieses Urteils fordert Apple nun den Verkaufsstopp folgender Samsung-Smartphones in den USA: Galaxy S 4G, Galaxy S2 AT&T, Galaxy S2, Galaxy S2 T-Mobile, Galaxy S2 Epic 4G, Galaxy S Showcase, Droid Charge und Galaxy Prevail.

Offen bleibt erst einmal, wie es nun weitergeht. Samsung hat bereits kurz nach der Verkündung des Urteils der Jury angekündigt, Einspruch einlegen zu wollen, falls die Richterin dem Urteil der Jury folgen sollte. Rechtsexperten weisen mittlerweile darauf hin, dass die Begründung der Jury einige Unklarheiten und Ungenauigkeiten enthalte. Außerdem soll die Jury einige Beweise ignoriert haben.

Die Jury selbst hatte nur drei Tage Beratung benötigt, um Apple einen Schadensersatz in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar zuzusprechen. Die zuständige Richterin Lucy Koh will ihre endgültige Entscheidung über diesen Fall aber nun erst in einigen Wochen fällen.

Dienstag den 28.08.2012 um 09:55 Uhr

von Panagiotis Kolokythas

Kommentieren Kommentare zu diesem Artikel (6)
  • chipchap 14:27 | 29.08.2012

    Zitat: Haribo11
    ...(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays."

    Hat mein Fernseher auch, werde ich nun verklagt?

    Wenn das Apple liest, bist Du dran.

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  • Haribo11 14:41 | 28.08.2012

    Geräte in Rechteckform mit abgerundeten Ecken sind patentierbar, wer so etwas baut, wird verklagt.


    Wenn ich so etwas lese frage ich mich " Gott lass Hirn regnen, wer hat das patentiert oder als Geschmacksmuster eingetragen.Wer hat sich dann den Kreis patentieren lassen , das heißt jeder der was rundes baut muss zahlen.
    Weiterhin gibt es ein
    sogenanntes Gemeinschafts-Geschmackmuster von Apple. Dieses Schutzrecht, das umgangssprachlich auch oft als Design-Patent bezeichnet wird, verbietet es anderen Herstellern, ein Tablet zu vertreiben, das folgende Design-Merkmale enthält:

    "(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig abgerundeten Ecken
    Wenn ein anderer Hersteller spitze Ecken verbaut besteht Verletzungsgefahr und er wird verklagt.
    (ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts bedeckt
    Soll das Display gewellt sein oder undurchsichtig ?
    (iii) eine sichtbare Metalleinfassung um die flache, klare Oberfläche
    Klar, kann auch Plaste sein, aber reicht das aus um nicht verklagt zu werden...

    (iv) ein Display, das unter der klaren Oberfläche zentriert ist
    Was soll es sonst sein, außer Zentriert.

    (v) unter der klaren Oberfläche deutliche, neutral gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays und
    Gut, man könnte das Display bis zum Rand bauen wenn technisch möglich

    (vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Displays."

    Hat mein Fernseher auch, werde ich nun verklagt?

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  • ohmotzky 13:39 | 28.08.2012

    Ich bin für Saft, Apfelsaft.........

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  • tempranillo 13:35 | 28.08.2012

    Äppel hacken? Für das Müsli beim Schulfrühstück? Es reicht doch, wenn man die Äpppel schneidet, muss man doch nicht gleich hacken.

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  • ukrause 13:26 | 28.08.2012

    net hacken...einfach nix mehr kaufen !!!

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