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Patentklage gegen CD-/DVD-Laufwerk-Hersteller

10.05.2001 | 17:31 Uhr |

Rambus ist mit seiner Patentklage gegen Infineon voererst gescheitert. Nun klagt ein anderes US-Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen. Betroffen sind diesmal die Hersteller von CD- und DVD-Laufwerken. Diese sollen im schlimmsten Fall ihre Geräte zurückrufen und zerstören.

Rambus ist mit seiner Patentklage gegen Infineon voererst gescheitert. Nun klagt ein anderes US-Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen. Betroffen sind diesmal die Hersteller von CD- und DVD-Laufwerken, wie Internetworld und cdr-forum melden.

Das US-Unternehmen Magnequench reichte vor Gerichten in New York und in Indianapolis eine Klage gegen zehn Hardware-Hersteller aus den USA, Asien und Europa ein. Die Beklagten sollen unberechtigt vier Patente nutzen, an denen Magnequench die Rechte besitzt. Betroffen sind Acer, Best Buy Co., Circuit City Stores, Compaq, CompUSA Inc., Grupo Sanborns SA de CV, Hewlett-Packard, Philips, Samsung, Sony und Toshiba.

Die beklagten Unternehmen setzen in ihren CD-ROM- und DVD-Laufwerken sowie in Camcordern Motoren mit Hochleistungsmagneten ein, die aus Neodyn-Eisen-Bor gefertigt werden. An diesem Material hat Magnequench vier Patentrechte.

Magnequench fordert eine Bestrafung der angeblichen Patentdiebe und Schadensersatz für entgangene Lizenzzahlungen. Außerdem sollen die verklagten Unternehmen alle Geräte mit nichtlizenzierten Magneten zurückrufen. Die sollen entweder umgebaut oder zerstört werden

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