12.08.2009, 13:35

Panagiotis Kolokythas

Patentklage

US-Gericht verbietet Word 2003 & Word 2007

Ein US-Bezirksgericht hat entschieden, dass Microsoft kein Word 2003 und Word 2007 in der derzeitigen Form verkaufen darf.
Ein Bezirksgericht in Texas hat Microsoft entschieden, dass Microsoft vorerst in den USA keine Word-Version verkaufen darf, die es den Anwender erlaubt, angepasste ("custom") XML-Dokumente zu erstellen. Geklagt hatte das Unternehmen i4i, das seine Patente verletzt sieht.
Von der Entscheidung betroffen sind die aktuell auf dem Markt erhältlichen Word-Versionen Word 2003 und Word 2007. Beide Versionen erlauben die Erstellung von XML-Dokumenten (.docx, .docm und XML). Auch Word 2010, das auf Word 2007 aufbaut, wäre betroffen.
Microsoft muss die Produkte aber vorerst nicht wirklich vom Markt nehmen, sondern hat 60 Tage Zeit, um die beanstandete Funktion in Word zu entfernen. Zudem hat das Unternehmen bereits Berufung gegen das Urteil eingelegt. Um zu verhindern, dass Word vom Markt genommen werden muss, könnte Microsoft die beanstandete Word-Funktion auch einfach entfernen oder einen Work-Around entwickeln.
Das Unternehmen i4i hält das Patent für eine Technologie, die es Endanwender erlaubt, die Architektur eines Dokuments und dessen Inhalt zu ändern. "Custom" XML erlaubt es dem Anwender Vorlagen und Formulare zu erstellen, so dass beispielsweise Wörter markiert in bestimmten Feldern abgelegt werden können. Diese XMLs können dann in Datenbanken verarbeitet werden.
Ein anderes texanisches Gericht hatte Microsoft bereits im Mai zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 200 Millionen US-Dollar an i4i verurteilt. Ein Bezirksgericht in Texas erhöhte die Strafe nun um weitere 90 Millionen US-Dollar.
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